Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 11.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
ENDFASSUNG Bilanz 2015
Jahresrückblick 2015 des Ordnungsamtes TK

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (37. Sitzung Herr Hartmann, 38. Sitzung Herr Bleich)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Radwegschild Bahnhofstraße  
VII/0388  
Ö 4.2  
Fahrradstraße Stellingdamm und Waldburgweg  
VII/1104  
    09.07.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    09.09.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem A. f. BüOrd (13:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    08.10.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.10.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:8:3) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 8; Enthaltung: 3.

   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - vertagt
   
   
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    07.01.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    11.02.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    07.04.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde die Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache abgelehnt; damit erfolgte gemäß Geschäftsordnung die Rücküberweisung zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten:

 

Drs. VII/1104

Das Bezirksamt wird ersucht, den Stellingdamm zwischen Hirtestraße und Essenplatz sowie in Verlängerung den Waldburgweg als Fahrradstraße auszuweisen.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.04.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV erneut mehrheitlich (5:8:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 5; dagegen: 8; Enthaltung: 1.

   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:  Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis (ÄA 2):  dafür: 20; dagegen: 25; Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis (BE):  dafür: 26; dagegen: 19; Enthaltung: 3.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.3 VII_1104 Fahrradstrasse Stellingdamm und Waldburgweg Teil 1 (3540 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.3 VII_1104 Fahrradstrasse Stellingdamm und Waldburgweg Teil 2 (2751 KB)    
Anlage 3 3 TOP 12.3 VII_1104 Fahrradstrasse Stellingdamm und Waldburgweg Teil 3 (1939 KB)    
Ö 5  
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