Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Protokollkontrolle (Protokoll der 38. Sitzung)    
Ö 2     Bericht des Bezirksamtes - Sachstand zur touristischen Aufwertung des Treptower Parks - Sachstand Strandbad Müggelsee    
Ö 3     vertagte Drucksachen    
Ö 3.1     Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen hier wird der ÄA von B90'/Grüne behandelt, vorbehaltlich der Zuarbeiten von: ASG, BüOrd, JHA, Sch, Sport, WeiKu, WTI
VII/1108  
Ö 4     Überweisungen aus der BVV vom 12.11.2015    
Ö 4.1  
Schleusenzeiten verlängern – Wassertourismus in Treptow-Köpenick stärken
Enthält Anlagen
VII/1154  
Ö 4.2  
Regenwassermanagement im Bebauungsplan XV-30b VE
Enthält Anlagen
VII/1165  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 12.11.2015    TOP: Ö 14.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT (ff) und in den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Mi, 02.12.2015    TOP: Ö 6.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Mi, 13.01.2016    TOP: Ö 6.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Mi, 17.02.2016    TOP: Ö 4.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1165

Das Bezirksamt wird ersucht, in dem sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan XV-30b VE Maßnahmen für ein Regenwassermanagement textlich festzusetzen, um so den übergeordneten Zielen der Europäischen Union (EU) und des Landes Berlin gerecht zu werden. Damit sind primär dezentrale Maßnahmen gemeint, die dazu führen, dass die Einleitung des Regenwassers aus dem Plangebiet in die Regenkanalisation minimiert wird. Um einen positiven Beitrag für die Gewässergüte zu leisten, sollten Maßnahmen für ein Regenwassermanagement eruiert werden, welche über die jetzigen Kompensationsmaßnahmen in Form einer Dachbegrünung des Baukörpers "Versorgungs- und Dienstleitungszentrum" hinausgehen. Als semizentrale Lösung soll ein Versickerungsbecken in der öffentlichen Parkanlage "Grünes Dreieck" geprüft werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in dem sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan XV-30b VE Maßnahmen für ein Regenwassermanagement in einem städtebaulichen Vertrag zu regeln, um so den übergeordneten Zielen der Europäischen Union (EU) und des Landes Berlin gerecht zu werden. Damit sind primär dezentrale Maßnahmen gemeint, die dazu führen, dass die Einleitung des Regenwassers aus dem Plangebiet in die Regenkanalisation minimiert wird. Um einen positiven Beitrag für die Gewässergüte zu leisten, sollten Maßnahmen für ein Regenwassermanagement eruiert werden, welche über die jetzigen Kompensationsmaßnahmen in Form einer Dachbegrünung des Baukörpers "Versorgungs- und Dienstleitungszentrum" hinausgehen. Als semizentrale Lösung soll ein Versickerungsbecken in der öffentlichen Parkanlage "Grünes Dreieck" geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 03.03.2016    TOP: Ö 12.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0769/44/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in dem sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan XV-30b VE Maßnahmen für ein Regenwassermanagement in einem städtebaulichen Vertrag zu regeln, um so den übergeordneten Zielen der Europäischen Union (EU) und des Landes Berlin gerecht zu werden. Damit sind primär dezentrale Maßnahmen gemeint, die dazu führen, dass die Einleitung des Regenwassers aus dem Plangebiet in die Regenkanalisation minimiert wird. Um einen positiven Beitrag für die Gewässergüte zu leisten, sollten Maßnahmen für ein Regenwassermanagement eruiert werden, welche über die jetzigen Kompensationsmaßnahmen in Form einer Dachbegrünung des Baukörpers "Versorgungs- und Dienstleitungszentrum" hinausgehen. Als semizentrale Lösung soll ein Versickerungsbecken in der öffentlichen Parkanlage "Grünes Dreieck" geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 28.04.2016    TOP: Ö 7.19
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5     Sonstiges    
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)