Tagesordnung - 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Protokollkontrolle (Protokoll der 38. Sitzung)      
Ö 2     Bericht des Bezirksamtes - Sachstand zur touristischen Aufwertung des Treptower Parks - Sachstand Strandbad Müggelsee      
Ö 3     vertagte Drucksachen      
Ö 3.1     Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen hier wird der ÄA von B90'/Grüne behandelt, vorbehaltlich der Zuarbeiten von: ASG, BüOrd, JHA, Sch, Sport, WeiKu, WTI  
VII/1108  
Ö 4     Überweisungen aus der BVV vom 12.11.2015      
Ö 4.1  
Schleusenzeiten verlängern – Wassertourismus in Treptow-Köpenick stärken  
Enthält Anlagen
VII/1154  
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTI (ff) und den A. f. UmNatGr.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.11.2015 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.12.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1154

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen (dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes sowie dem Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin) dafür einzusetzen, die Öffnungszeiten der Schleusen Neue Mühle, Kummersdorf, Storkow sowie Wendisch-Rietz – insbesondere in den Monaten von März bis Oktober – wieder auf die ursprünglichen Zeiten von 07:00 bis 22:00 Uhr zu verlängern.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.12.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0734/42/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen (dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes sowie dem Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin) dafür einzusetzen, die Öffnungszeiten der Schleusen Neue Mühle, Kummersdorf, Storkow sowie Wendisch-Rietz – insbesondere in den Monaten von März bis Oktober – wieder auf die ursprünglichen Zeiten von 07:00 bis 22:00 Uhr zu verlängern.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 4.2  
Regenwassermanagement im Bebauungsplan XV-30b VE  
Enthält Anlagen
VII/1165  
Ö 5     Sonstiges      
                 
 
 

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