Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Do, 19.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Mittelpunktbibliothek Treptow
Ort: Michael-Brückner-Straße 9, 12439 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Rundgang durch die Mittelpunktbibliothek Alte Feuerwache (ca. 60 bis 90 Minuten incl. Nachfragen) mit Angela Weniger, SE Facility Management,Leiterin,Tel.: 90297 7000, E-Mail: Angela.weniger@ba-tk.berlin.de,Projektleiterin Frau Jagoda aus dem Fachbereich Hochbau und den Architekten des Büros Chestnut und Niess      
Ö 3  
Vorstellung des Bibliothekskonzeptes für die Mittelpunktbibliothek Alte Feuerwache durch Jürgen Radzkowski, Fachbereichsleiter Bibliotheken      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Volker Thiel, alternativ: Karsten Weser      
Ö 5  
Protokollkontrolle der 24. Sitzung vom 15.01.2015 (BzV: Steffen Sambill)      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VII/0898  
    29.01.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und alle FA.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.02.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - vertagt
   
   
    12.02.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    12.02.2015 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende  Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    18.02.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage (80 KB)    
   
    18.02.2015 - Schulausschuss
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    18.02.2015 - Sportausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    19.02.2015 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    19.02.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: (Annahme ungeändert)

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 1; Enthaltung: 3.

   
    19.02.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: (Annahme ungeändert)

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    25.02.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.02.2015 unter Beachtung der vorliegenden Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    26.02.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0578/35/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 332/15 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 4.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.4 VII_0898 Teil 1 Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 (1879 KB)    
Ö 8  
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