Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 25.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (17. Sitzung Herr Sambill, 21. Sitzung Herr Just, 24. Sitzung Herr Rother, 25. Sitzung Herr Hartmann)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Standort des Ordnungsamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Radweg Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
 VII/0655  
Ö 5.2  
Aufhebung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park  
Enthält Anlagen
 VII/0722  
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    12.06.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    28.08.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    25.09.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Ausdehnung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die nächtliche Geschwindigkeitsreduzierung von 30 km/h in der Straße Am Treptower Park zwischen Puder- und Karpfenteichstraße in die nordwestliche Richtung bis Elsenstraße und in die südöstliche Richtung bis Bulgarische Straße/Köpenicker Landstraße ausgedehnt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür:  dagegen:  Enthaltung: .
   
    16.10.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0509/31/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ausdehnung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die nächtliche Geschwindigkeitsreduzierung von 30 km/h in der Straße Am Treptower Park zwischen Puder- und Karpfenteichstraße in die nordwestliche Richtung bis Elsenstraße und in die südöstliche Richtung bis Bulgarische Straße/Köpenicker Landstraße ausgedehnt wird.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 1; dagegen: 47; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

 

Damit ist der Antrag der CDU-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.6 VII_0722 Aufhebung der nächtlichen Tempo 30 Zone in der Straße am Treptower Park (1461 KB)    
   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 5.3  
Parkverbot in der Schulzendorfer Straße  
VII/0777  
Ö 5.4  
Radverkehr am Stellingdamm  
Enthält Anlagen
 VII/0771  
Ö 5.5     Überweisungen aus der 30. Sitzung der BVV      
Ö 5.5.1  
Fahrbahnschwellen zur Verkehrsberuhigung künftig fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
 VII/0805  
Ö 5.5.2  
Dritter Fahrstreifen für Linksabbiegerinnen und Linksabbieger auf dem Adlergestell  
Enthält Anlagen
 VII/0809  
Ö 5.5.3  
Zebrastreifen Elsenstraße/Karl-Kunger-Straße  
Enthält Anlagen
 VII/0808  
Ö 5.5.4  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VII/0796  
Ö 5.5.5  
Hundsfelder Straße als Einbahnstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
 VII/0776  
Ö 5.5.6  
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.  
Enthält Anlagen
 VII/0301  
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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