Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 03.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (7. Sitzung: Frau Stantien, 8. Sitzung: Herr Vogel, 13. Sitzung: Herr Förster, 15. Sitzung: Herr Schröder, 16. Sitzung: Herr Zowislok, 24. Sitzung: Herr Sauerteig, 25. Sitzung: Herr Schild, 28. Sitzung: Herr Förster, 31. Sitzung: Herr Korbus, 32. Sitzung: Herr Thies) Festlegung der/s Protokollantin/en (es bereitet sich bitte Frau Dr. Walker, alternativ Frau Stantien und danach Herr Welters vor)      
Ö 3  
Wahl einer/s Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion DIE LINKE)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Ergebnisse und Konsequenzen aus dem Bürgerentscheid zur Parkraumbewirtschaftung      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Bebauungsplan XV-20-1 ("Köpenicker Straße 48") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XV-20-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplan XV-20 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0790  
Ö 6.2  
Bebauungsplan XV-30a ("Treptowers") hier: Neueinleitung des Planaufstellungsverfahrens Räumlicher Geltungsbereich: XV-30a: für das Gelände zwischen Spree, An den Treptowers, Elsenstraße, Puschkinallee und Spree mit Ausnahme des an der Fanny-Zobel-Straße gelegenen Grundstücks, Grundbuch von Treptow, Blatt 22840 N, Flurstücke 97 und 118, Gemarkung Treptow, Flur 102, des Uferwegs und eines Abschnitts der Fanny-Zobel-Straße im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0791  
Ö 6.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") hier: Neueinleitung des Planaufstellungsverfahrens Räumlicher Geltungsbereich: XV-30b VE: Grundstück an der Fanny-Zobel-Straße, Grundbuch-Blatt 22840 N, Flurstücke 97 und 118, Gemarkung Treptow, Flur 102, einen Abschnitt der Fanny-Zobel-Straße und den Uferweg im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0792  
Ö 6.4  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 26.02.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VI/1010

Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Kleingartenanlagen im Bezirk Treptow – Köpenick planungsrechtlich durch die Aufstellung von Bebauungsplänen zu sichern:

KGA Am Falkenberg, KGA Bachespe, KGA Semmelweis, KGA Rudower Straße, KGA Pappelgrund, KGA Neuer Garten I, KGA Morgensonne, KGA Helmutstal, KGA Sternwarte 1911, KGA Erlengrund, KGA Waldland.

 

 

Der in der VII. Wahlperiode zuständige Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.06.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:4:6) die Ablehnung des Antrages.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 03.07.2014 wurde die ablehnende Beschlussempfehlung abgelehnt und damit gemäß GO die nachfolgende Drucksache zur erneuten Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau zurück überwiesen:

 

Drs. VI/1010

Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Kleingartenanlagen im Bezirk Treptow – Köpenick planungsrechtlich durch die Aufstellung von Bebauungsplänen zu sichern:

KGA Am Falkenberg, KGA Bachespe, KGA Semmelweis, KGA Rudower Straße, KGA Pappelgrund, KGA Neuer Garten I, KGA Morgensonne, KGA Helmutstal, KGA Sternwarte 1911, KGA Erlengrund, KGA Waldland.

 

 

Der in der VII. Wahlperiode zuständige Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.09.2014 erneut abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:5:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 03.03.2016 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VII-51, lfd. Nr. 2738 zu nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

Drs. VI/1010

Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Kleingartenanlagen im Bezirk Treptow – Köpenick planungsrechtlich durch die Aufstellung von Bebauungsplänen zu sichern:

KGA Am Falkenberg, KGA Bachespe, KGA Semmelweis, KGA Rudower Straße, KGA Pappelgrund, KGA Neuer Garten I, KGA Morgensonne, KGA Helmutstal, KGA Sternwarte 1911, KGA Erlengrund, KGA Waldland.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.04.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes, verbunden mit der Empfehlung an die BVV der
VIII. Wahlperiode, sich in Wiedervorlage mit dem Problem zu befassen und im neuen Kleingartenbeirat das Thema Sicherung von Kleingartenanlagen stark zu beachten.

 

   
    26.02.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.22 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaV (ff) und UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    05.03.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    02.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 7 - vertagt
   
   
    07.05.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5 - vertagt
   
   
    02.07.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 4 - vertagt
   
   
    03.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 7 - vertagt
   
   
    04.11.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 8 - vertagt
   
   
    02.12.2010 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 3 - vertagt
   
   
    06.01.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5 - vertagt
   
   
    05.05.2011 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende  Stellungnahme beschlossen:

 

Annahme in der ungeänderten Fassung empfohlen;

 

Begründung

-          der Ausschuss spricht sich dafür aus, den Antrag auf all jene KGA zu erweitern, die vollständig oder überwiegend in privatem Eigentum stehen;

-          dabei soll eine Priorisierung an Hand der Bedrohung erfolgen;

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    08.06.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - vertagt
   
   
    16.08.2011 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 9 - überwiesen
   
   
    25.08.2011 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.27 - vertagt
   
   
    11.01.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    28.05.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    04.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    18.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    03.07.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung der Beschlussempfehlung und gemäß GO Rücküberweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: 21 dagegen:24  Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 IV_1010 StaT Sicherung von Kleingartenalagen - Aufstellung von Bebauungsplänen (2696 KB)    
   
    03.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 03.07.2014 wurde die ablehnende Beschlussempfehlung abgelehnt und damit gemäß GO die nachfolgende Drucksache zur erneuten Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr zurück überwiesen:

 

Drs. VI/1010

Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Kleingartenanlagen im Bezirk Treptow – Köpenick planungsrechtlich durch die Aufstellung von Bebauungsplänen zu sichern:

KGA Am Falkenberg, KGA Bachespe, KGA Semmelweis, KGA Rudower Straße, KGA Pappelgrund, KGA Neuer Garten I, KGA Morgensonne, KGA Helmutstal, KGA Sternwarte 1911, KGA Erlengrund, KGA Waldland.

 

 

Der in der VII. Wahlperiode zuständige  Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.09.2014 erneut abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:5:2) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 7 dagegen: 5 Enthaltung: 2.

   
    18.09.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0484/30/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Kleingartenanlagen im Bezirk Treptow – Köpenick planungsrechtlich durch die Aufstellung von Bebauungsplänen zu sichern:

KGA Am Falkenberg, KGA Bachespe, KGA Semmelweis, KGA Rudower Straße, KGA Pappelgrund, KGA Neuer Garten I, KGA Morgensonne, KGA Helmutstal, KGA Sternwarte 1911, KGA Erlengrund, KGA Waldland.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 23; dagegen: 19; Enthaltung: 6.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VI_1010 StaT Sicherung von Kleingartenanlagen - Aufstellung von Bebauungsplänen (4066 KB)    
   
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.8 - überwiesen
   
   
    07.04.2016 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 03.03.2016 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VII-51, lfd. Nr. 2738 zu nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

 

Drs. VI/1010

Das Bezirksamt wird ersucht, folgende Kleingartenanlagen im Bezirk Treptow – Köpenick planungsrechtlich durch die Aufstellung von Bebauungsplänen zu sichern:

KGA Am Falkenberg, KGA Bachespe, KGA Semmelweis, KGA Rudower Straße, KGA Pappelgrund, KGA Neuer Garten I, KGA Morgensonne, KGA Helmutstal, KGA Sternwarte 1911, KGA Erlengrund, KGA Waldland.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.04.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Schlussberichtes, verbunden mit der Empfehlung an die BVV der
VIII. Wahlperiode, sich in Wiedervorlage mit dem Problem zu befassen und im neuen Kleingartenbeirat das Thema Sicherung von Kleingartenanlagen stark zu beachten.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme des Schlussberichtes, verbunden mit der Empfehlung an die BVV der
VIII. Wahlperiode, sich in Wiedervorlage mit dem Problem zu befassen und im neuen Kleingartenbeirat das Thema Sicherung von Kleingartenanlagen stark zu beachten.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VI_1010 Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen (900 KB)    
Ö 6.5  
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.  
Enthält Anlagen
VII/0301  
Ö 6.6  
Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa
VII/0579  
Ö 6.7  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
VII/0723  
Ö 6.8  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehältern
Enthält Anlagen
VII/0727  
Ö 6.9  
Weitergabe von Fundrädern an soziale Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VII/0761  
Ö 6.10  
Gefahr für Fußgänger beim Überqueren der Ottomar-Geschke-Straße beseitigen  
Enthält Anlagen
VII/0770  
Ö 6.11  
Radverkehr am Stellingdamm  
Enthält Anlagen
VII/0771  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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