Tagesordnung - 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 03.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (7. Sitzung: Frau Stantien, 8. Sitzung: Herr Vogel, 13. Sitzung: Herr Förster, 15. Sitzung: Herr Schröder, 16. Sitzung: Herr Zowislok, 24. Sitzung: Herr Sauerteig, 25. Sitzung: Herr Schild, 28. Sitzung: Herr Förster, 31. Sitzung: Herr Korbus, 32. Sitzung: Herr Thies) Festlegung der/s Protokollantin/en (es bereitet sich bitte Frau Dr. Walker, alternativ Frau Stantien und danach Herr Welters vor)      
Ö 3  
Wahl einer/s Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion DIE LINKE)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Ergebnisse und Konsequenzen aus dem Bürgerentscheid zur Parkraumbewirtschaftung      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Bebauungsplan XV-20-1 ("Köpenicker Straße 48") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XV-20-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplan XV-20 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0790  
Ö 6.2  
Bebauungsplan XV-30a ("Treptowers") hier: Neueinleitung des Planaufstellungsverfahrens Räumlicher Geltungsbereich: XV-30a: für das Gelände zwischen Spree, An den Treptowers, Elsenstraße, Puschkinallee und Spree mit Ausnahme des an der Fanny-Zobel-Straße gelegenen Grundstücks, Grundbuch von Treptow, Blatt 22840 N, Flurstücke 97 und 118, Gemarkung Treptow, Flur 102, des Uferwegs und eines Abschnitts der Fanny-Zobel-Straße im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0791  
Ö 6.3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") hier: Neueinleitung des Planaufstellungsverfahrens Räumlicher Geltungsbereich: XV-30b VE: Grundstück an der Fanny-Zobel-Straße, Grundbuch-Blatt 22840 N, Flurstücke 97 und 118, Gemarkung Treptow, Flur 102, einen Abschnitt der Fanny-Zobel-Straße und den Uferweg im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/0792  
Ö 6.4  
Sicherung von Kleingartenanlagen – Aufstellung von Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
VI/1010  
Ö 6.5  
Abbau des Verkehrsschilds „Vorfahrt gewähren“ für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer an der Kreuzung Oberspreestr. / Friedlander Str.  
Enthält Anlagen
VII/0301  
Ö 6.6  
Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa
VII/0579  
Ö 6.7  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
VII/0723  
    22.05.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    18.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 8 - vertagt
   
   
    02.07.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    01.10.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    12.11.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    14.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.2 - Ablauf der Wahlperiode
   
   
    11.01.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 22.05.2014 ist i. V. m. den MdV VIII-01, lfd. Nr. 0040 i. g. F. nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen woren:

 

Drs. VII/0723

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Verhandlungen mit dem neuen Eigentümer der ehemaligen Bärenquell-Brauerei mit dem Ziel zu führen, ein Nutzungskonzept für die denkmalgeschützten Gebäude zu entwickeln, wodurch allein der weitere Verfall gestoppt werden kann. Dabei soll auch eine Wohnnutzung geprüft werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.01.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Verhandlungen mit dem neuen Eigentümer der ehemaligen Bärenquell-Brauerei mit dem Ziel zu führen, ein Nutzungskonzept für die denkmalgeschützten Gebäude zu entwickeln, wodurch allein der weitere Verfall gestoppt werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0029/04/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Verhandlungen mit dem neuen Eigentümer der ehemaligen Bärenquell-Brauerei mit dem Ziel zu führen, ein Nutzungskonzept für die denkmalgeschützten Gebäude zu entwickeln, wodurch allein der weitere Verfall gestoppt werden kann.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

Ö 6.8  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehältern
Enthält Anlagen
VII/0727  
Ö 6.9  
Weitergabe von Fundrädern an soziale Einrichtungen  
Enthält Anlagen
VII/0761  
Ö 6.10  
Gefahr für Fußgänger beim Überqueren der Ottomar-Geschke-Straße beseitigen  
Enthält Anlagen
VII/0770  
Ö 6.11  
Radverkehr am Stellingdamm  
Enthält Anlagen
VII/0771  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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