Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Mi, 01.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Schmöckwitzer Insel-Schule
Ort: Adlergestell 776, 12527 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23., 24. und 25. Sitzung)      
Ö 3  
Die Schmöckwitzer Inselschule stellt sich vor      
Ö 4     Sondermittelanträge      
Ö 4.1  
SM 14-30 vom Förderverein "Köpenicker Knospen"      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0796  
Ö 6.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII/0798  
    18.09.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und Sch.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

   
    24.09.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    01.10.2014 - Schulausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    08.10.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    12.11.2014 - Schulausschuss
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die vom Bezirksamt mit Beschluss Nr. 292/14 vom 02.09.2014 vorgelegten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden gemäß § 37 Abs. 7 LHO, § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG genehmigt.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.11.2014 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.11.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Schulausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0516/32/14   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die vom Bezirksamt mit Beschluss Nr. 292/14 vom 02.09.2014 vorgelegten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden gemäß § 37 Abs. 7 LHO, § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG genehmigt.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.3  
Teilnahme an Schulhilfekonferenzen sichern  
Enthält Anlagen
VII/0800  
Ö 6.4  
Schulreinigung      
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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