Tagesordnung - 26. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Mi, 01.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Schmöckwitzer Insel-Schule
Ort: Adlergestell 776, 12527 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (23., 24. und 25. Sitzung)      
Ö 3  
Die Schmöckwitzer Inselschule stellt sich vor      
Ö 4     Sondermittelanträge      
Ö 4.1  
SM 14-30 vom Förderverein "Köpenicker Knospen"      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Bezirksregionenprofil (BZRP) für Oberschöneweide (OSW) als Mustervorlage zur Erstellung der weiteren 19 BZRP im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0796  
Ö 6.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII/0798  
Ö 6.3  
Teilnahme an Schulhilfekonferenzen sichern  
Enthält Anlagen
VII/0800  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 18.09.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Jugendhilfeausschuss (federführend) sowie an den Schulausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VII/0800

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Teilnahme an Schulhilfekonferenzen sicherzustellen, wenn der Termin für eine solche Konferenz rechtzeitig mit der zuständigen Mitarbeiterin bzw. dem zuständigen Mitarbeiter des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes (RSD) vereinbart wurde.

 

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.01.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Schulausschusses  abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:8:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    18.09.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den JHA (ff) und den Sch-A.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 2.

   
    01.10.2014 - Schulausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    12.11.2014 - Schulausschuss
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    10.12.2014 - Schulausschuss
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen.

 

Der Schulausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 6; Enthaltung: 4.

   
    07.01.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.01.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.3 VII_0800 Teilnahme an Schulhilfekonferenzen sichern (4403 KB)    
Ö 6.4  
Schulreinigung      
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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