Tagesordnung - 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 14.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (8. Sitzung: Herr Just, 9. Sitzung: Frau Brümmer, 10. Sitzung: Frau Belz, 11. Sitzung: Herr Rother)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Einbahnstraße Hämmerlingstraße  
VII/0302  
Ö 4.2  
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule  
VII/0333  
Ö 4.3  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern  
Enthält Anlagen
VII/0351  
Ö 4.4  
Fußgängerampel auf der Wassersportallee  
Enthält Anlagen
VII/0362  
Ö 4.5  
Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone  
Enthält Anlagen
VII/0309  
Ö 4.6  
Verkehrsregelung Elcknerplatz  
VII/0337  
Ö 4.7  
Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße  
Enthält Anlagen
VII/0359  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für (federführend) sowie an den / die Ausschuss / Ausschüsse für (mitberatend) überwiesen:

In der Sitzung der BVV am 31.01.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für  Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VII/0359

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Ampel, geschaffen wird.

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.03.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht

 

In der Sitzung der BVV am 14.11.2013 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-21, lfd. Nr. 1041 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschluss-empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen.

 

              Drs. VII/0359

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 19.03.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    31.01.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.02.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    20.02.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    07.03.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.03.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

   
    21.03.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0216/17/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5 - vertagt
   
   
    30.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    19.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    19.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 14.11.2013 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-21, lfd. Nr. 1041 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschluss-empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen.

 

Drs. VII/0359

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 19.03.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 2.

   
    03.04.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5  
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