TOP |
|
|
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
|
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
|
Protokollkontrolle (8. Sitzung: Herr Just, 9. Sitzung: Frau Brümmer, 10. Sitzung: Frau Belz, 11. Sitzung: Herr Rother) |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
|
Bericht des Bezirksamtes |
|
|
|
|
Ö 4 |
|
|
|
Überweisungen aus der BVV |
|
|
|
|
Ö 4.1 |
|
|
|
Einbahnstraße Hämmerlingstraße |
|
|
VII/0302 |
|
Ö 4.2 |
|
|
|
Schulwegsicherung für Hauptmann-von-Köpenick-Grundschule |
|
|
VII/0333 |
|
Ö 4.3 |
|
|
|
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern |
|
|
VII/0351 |
|
Ö 4.4 |
|
|
|
Fußgängerampel auf der Wassersportallee |
|
|
VII/0362 |
|
Ö 4.5 |
|
|
|
Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone |
|
|
VII/0309 |
|
Ö 4.6 |
|
|
|
Verkehrsregelung Elcknerplatz |
|
|
VII/0337 |
|
Ö 4.7 |
|
|
|
Querungsmöglichkeit in der Seelenbinderstraße |
|
|
VII/0359 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
In der Sitzung der BVV am 2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für (federführend) sowie an den / die Ausschuss / Ausschüsse für (mitberatend) überwiesen:In der Sitzung der BVV am 31.01.2013 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen: Drs. VII/0359 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Ampel, geschaffen wird. Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.03.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird. Beschlussempfehlung zum Schlussbericht In der Sitzung der BVV am 14.11.2013 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-21, lfd. Nr. 1041 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschluss-empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen. Drs. VII/0359 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 19.03.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:2) die Annahme des Schlussberichtes. |
|
|
|
|
31.01.2013 - BVV Treptow-Köpenick |
|
|
Ö 14.10 - überwiesen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
|
|
|
|
|
14.02.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten |
|
|
Ö 4.7 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
20.02.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
|
|
Ö 4.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.
|
|
|
|
|
07.03.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten |
|
|
Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.03.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1.
|
|
|
|
|
21.03.2013 - BVV Treptow-Köpenick |
|
|
Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0216/17/13 |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmigAbstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
|
|
|
|
|
11.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
|
|
Ö 5 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
30.10.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
|
|
Ö 4.8 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
|
|
Ö 4.6 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
|
|
Ö 4.2 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
19.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
|
|
Ö 6.1 - vertagt |
|
|
|
|
|
|
|
19.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau |
|
|
Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 14.11.2013 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-21, lfd. Nr. 1041 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschluss-empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen. Drs. VII/0359 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulwegsicherung in der Seelenbinderstraße auf der Höhe der Haltestelle Brandenburgplatz am Finanzamt Treptow-Köpenick eine Querungsmöglichkeit, zum Beispiel eine Bedarfsampel, geschaffen wird. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 19.03.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 2Abstimmungsergebnis: dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 2.
|
|
|
|
|
03.04.2014 - BVV Treptow-Köpenick |
|
|
Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
|
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des SchlussberichtesEs wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmigAbstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
|
Ö 5 |
|
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|