Tagesordnung - 20. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 20. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (19. Sitzung [Hr. Sattelkau])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Antragsberatung      
Ö 4.1  
Keine Rundfunkgebühren für Kitas
Enthält Anlagen
VII/0315  
    15.11.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.19 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und ASG, JHA, Sch, Sp, WeiKu und WTI

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff) und ASG, JHA, Sch, Sp, WeiKu und WTI

dafür: mehrheitlich dagegen: 1 Enthaltung: einige.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.19 VII_0315 Keine Rundfunkgebühren für Kitas (3655 KB)    
   
    21.11.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2012 - Schulausschuss
    Ö 11.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass öffentliche und gemeinnützige nichtöffentliche Einrichtungen von den Rundfunkgebühren künftig befreit werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 dagegen: 1 Enthaltung: 4 .

 

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass öffentliche und gemeinnützige nichtöffentliche Einrichtungen von den Rundfunkgebühren künftig befreit werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

 

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass öffentliche und gemeinnützige nichtöffentliche Einrichtungen von den Rundfunkgebühren künftig befreit werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltung: 4 .

 

   
    23.01.2013 - Sportausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass öffentliche und gemeinnützige nichtöffentliche Einrichtungen von den Rundfunkgebühren künftig befreit werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1.

 

   
    13.02.2013 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und GO hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.02.2013 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse für ASG, WTI, Sch, Sp, WeiKu und des JHA abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:1:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass öffentliche und gemeinnützige nichtöffentliche Einrichtungen von den Rundfunkgebühren künftig befreit werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 1 Enthaltung: 2

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 1 Enthaltung: 2.

   
    28.02.2013 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0207/16/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass öffentliche und gemeinnützige nichtöffentliche Einrichtungen von den Rundfunkgebühren künftig befreit werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 3 Enthaltung: 3

Abstimmungsergebnis (Überweisung HhPVGO): dagegen: mehrheitlich.

Abstimmungsergebnis (Beschlussempfehlung): dafür: mehrheitlich dagegen: 3 Enthaltung: 3.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VII_0315 HhPVGO Keine Rundfunkgebühren für Kitas (3734 KB)    
Ö 4.2  
Sanierung des Rathaushofs Köpenick
Enthält Anlagen
VII/0330  
Ö 4.3  
Charakter des bezirklichen Kulturkalenders erhalten
VII/0339  
Ö 4.4  
Im I. Halbjahr 2012 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VII/0349  
Ö 4.5  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
VII/0355  
Ö 5     Beschlussfähige Sondermittelanträge      
Ö 5.1  
SM 1303 - Schloßplatztheater      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7       Personalia      
                 
 
 

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