Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung in den A. f. HhPV

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 17.11.2011 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

Das Bezirksamt wird ersucht, alle sich im Bezirk befindlichen Ersatz- und Behelfsbrücken hinsichtlich ihrer Unfallgefahren hin zu überprüfen und gegebenenfalls Abhilfe zu schaffen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:7:3) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            4.              dagegen:              7.              Enthaltung:              3.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, alle sich im Bezirk befindlichen Ersatz- und Behelfsbrücken hinsichtlich ihrer Unfallgefahren hin zu überprüfen und gegebenenfalls Abhilfe zu schaffen.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              mehrheitlich.              dagegen:              9.              Enthaltung:              1.