Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau

Bezeichnung:	2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum:	Mi, 15.02.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:35	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Dr. Durinke vor)
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Vorstellung eines Wohnungsbauvorhabens des Beamtenwohnungsvereins
Ö 5		Überweisungen aus der BVV
Ö 5.1		Bebauungsplan XV-11 ("Hasselwerderstraße") hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91	VII/0017
Ö 5.2		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VII/0024
Ö 5.3		Unfallgefahr auf den Ersatzbrücken	VII/0032
Ö 5.4		Straßenbahnlinie WISTA nach Schöneweide weiterführen	VII/0082
Ö 5.5		Schillerpromenade 9-10 in Oberschöneweide	VII/0084
Ö 5.6		Baumschutz in der Kiefholzstraße entlang des ehemaligen Görlitzer Bahndamms	VII/0087
Ö 5.7		Radwege verbinden am Treptower Park	VII/0088
Ö 5.8		Wegweiser in Adlershof	VII/0092
Ö 5.9		Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße	VII/0093
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 26 In der Sitzung der BVV am 26.01.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen: Drs. VII/0093 Das Bezirksamt wird ersucht, bis Ende April einen Maßnahmeplan zur Verkehrsberuhigung der Baumschulenstraße vorzulegen und diesen mit den Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden zu erörtern. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:8:0) die Ablehnung des Antrages. Begründung: Das Bezirksamt ist bereits im Rahmen seiner Möglichkeiten tätig.

	26.01.2012 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.15 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung A. f. StaT Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	15.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 5.9 - vertagt


	23.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 6 - vertagt


	14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 5.2 - vertagt


	18.04.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 8 - vertagt


	09.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 4.1 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	06.06.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 4.4 - vertagt


	15.08.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 5.2 - vertagt


	12.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 26.01.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen: Das Bezirksamt wird ersucht, bis Ende April einen Maßnahmeplan zur Verkehrsberuhigung der Baumschulenstraße vorzulegen und diesen mit den Bürgerinnen und Bürgern und Gewerbetreibenden zu erörtern. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (6:8:0) die Ablehnung des Antrages. Begründung: Das Bezirksamt ist bereits im Rahmen seiner Möglichkeiten tätig. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 6. dagegen: 8. Enthaltung: 0.

	27.09.2012 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 23 dagegen: 19 Enthaltung: 1
Ö 6		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
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Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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