Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 15.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Dr. Durinke vor)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Vorstellung eines Wohnungsbauvorhabens des Beamtenwohnungsvereins      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Bebauungsplan XV-11 ("Hasselwerderstraße") hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91  
Enthält Anlagen
 VII/0017  
Ö 5.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VII/0024  
Ö 5.3  
Unfallgefahr auf den Ersatzbrücken  
VII/0032  
Ö 5.4  
Straßenbahnlinie WISTA nach Schöneweide weiterführen  
Enthält Anlagen
 VII/0082  
Ö 5.5  
Schillerpromenade 9-10 in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
 VII/0084  
Ö 5.6  
Baumschutz in der Kiefholzstraße entlang des ehemaligen Görlitzer Bahndamms  
Enthält Anlagen
 VII/0087  
Ö 5.7  
Radwege verbinden am Treptower Park  
Enthält Anlagen
 VII/0088  
    26.01.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung: dafür: einstimmig dagegen: 0. Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 14.4 VII_0088 Radwege verbinden am Treptower Park (168 KB)    
Anlage 2 2 Herr BzV Sauerteig Axel W. (484 KB)    
Anlage 3 3 Abstimmung Überweisung StaT (356 KB)    
   
    15.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.01.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, welche kurz- bzw. mittelfristigen Möglichkeiten bestehen den stadtauswärts führenden Radweg an der Straße Am Treptower Park mit dem Radweg in der Bulgarischen Allee zu verbinden bzw. Querungsmöglichkeiten an der Kreuzung Straße Am Treptower Park / Köpenicker Landstraße / Bulgarische Allee für Fußgänger und Radfahrer zu schaffen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            12.              dagegen:              0.              Enthaltung:              3.
   
    09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0051/06/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, welche kurz- bzw. mittelfristigen Möglichkeiten bestehen, den stadtauswärts führenden Radweg an der Straße Am Treptower Park mit dem Radweg in der Bulgarischen Allee zu verbinden bzw. Querungsmöglichkeiten an der Kreuzung Straße Am Treptower Park / Köpenicker Landstraße / Bulgarische Allee für Fußgänger und Radfahrer zu schaffen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig
   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1 - überwiesen
   
   
    26.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für BüOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaT mehrheitlich (11:1:3) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 1; Enthaltung: 3.
   
    02.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    17.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.1 - im Ausschuss zurückgezogen
   
   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.
Ö 5.8  
Wegweiser in Adlershof  
Enthält Anlagen
 VII/0092  
Ö 5.9  
Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße  
VII/0093  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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