Tagesordnung - 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 2. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 15.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Dr. Durinke vor)    
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4  
Vorstellung eines Wohnungsbauvorhabens des Beamtenwohnungsvereins    
Ö 5     Überweisungen aus der BVV    
Ö 5.1  
Bebauungsplan XV-11 ("Hasselwerderstraße") hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91
Enthält Anlagen
VII/0017  
Ö 5.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 9-36 VE ("Bürgerbräu Friedrichshagen") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VII/0024  
Ö 5.3  
Unfallgefahr auf den Ersatzbrücken
VII/0032  
Ö 5.4  
Straßenbahnlinie WISTA nach Schöneweide weiterführen
Enthält Anlagen
VII/0082  
Ö 5.5  
Schillerpromenade 9-10 in Oberschöneweide
Enthält Anlagen
VII/0084  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 26.01.2012    TOP: Ö 14.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A. f. BüOrd (ff) und StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 09.02.2012    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Mi, 15.02.2012    TOP: Ö 5.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau empfiehlt dem federführenden A. f. UmNatGr die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            10.              dagegen:              0.              Enthaltung:              5.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Di, 06.03.2012    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.03.2012 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtplanung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das in Höhe der Schillerpromenade 9-10 bestehende absolute Parkverbot, die entsprechende Fläche ist bereits markiert, mit einem Poller hin zur Fahrbahn zu begrenzen. Dies soll analog zur Situation in Höhe der Schillerpromenade 3-4 geschehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            10.              dagegen:              0.              Enthaltung:              3.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 29.03.2012    TOP: Ö 12.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0060/07/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das in Höhe der Schillerpromenade 9-10 bestehende absolute Parkverbot, die entsprechende Fläche ist bereits markiert, mit einem Poller hin zur Fahrbahn zu begrenzen. Dies soll analog zur Situation in Höhe der Schillerpromenade 3-4 geschehen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

Ö 5.6  
Baumschutz in der Kiefholzstraße entlang des ehemaligen Görlitzer Bahndamms
Enthält Anlagen
VII/0087  
Ö 5.7  
Radwege verbinden am Treptower Park
Enthält Anlagen
VII/0088  
Ö 5.8  
Wegweiser in Adlershof
Enthält Anlagen
VII/0092  
Ö 5.9  
Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße
VII/0093  
Ö 6  
Sonstiges    
               
 
 

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