Tagesordnung - 26. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 26. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 11.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Cajamarca-Zimmer (Raum 107)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (20. und 25. Sitzung)      
Ö 3  
Sachstand Behindertengerechter Aufzug Ratskeller Köpenick (BE Frau Rühling und Herr BzStr Schneider angefragt)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Arztparkplätze  
Enthält Anlagen
VI/0893  
Ö 5.2  
Messstellen an Badestellen "Teppich" und "Kamerun"  
Enthält Anlagen
VI/0932  
Ö 5.3  
Bürgerstiftung für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0933  
Ö 5.4  
Aktualisierung der bezirklichen Sozialdaten  
Enthält Anlagen
VI/0963  
    29.01.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. HhPV (ff) und SozGes

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              mehrheitlich              dagegen:              3.              Enthaltung:              0.

   
    11.02.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    18.02.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.5 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.04.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    13.05.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    26.05.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirklichen Sozialraumdaten kontinuierlich zu aktualisieren und die bezirkliche Datenbank um weitere vorhandene relevante Erhebungen, die durch eine Arbeitsgruppe der BVV definiert werden, zu ergänzen. Dabei sind die Zellen gemäß der bezirklich festgelegten Sozialräume inklusive Sozialgebiete zu untergliedern. Der Zugang und damit die Nutzbarkeit der Daten für Bezirksverordnete muss vereinfacht werden, zum Beispiel durch eine Verknüpfung mit dem Allris-Zugang.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    10            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    10.09.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.09.2009 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirklichen Sozialraumdaten kontinuierlich zu aktualisieren und die bezirkliche Datenbank um weitere vorhandene relevante Erhebungen, die durch eine Arbeitsgruppe der BVV definiert werden, zu ergänzen. Dabei sind die Zellen gemäß der bezirklich festgelegten Sozialräume inklusive Sozialgebiete zu untergliedern. Der Zugang und damit die Nutzbarkeit der Daten für Bezirksverordnete muss vereinfacht werden, zum Beispiel durch eine Verknüpfung mit dem Allris-Zugang.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              11              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    24.09.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 706/33/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6  
Sondermittelanträge      
Ö 7  
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Ö 8  
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