Tagesordnung - 26. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 26. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 11.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Cajamarca-Zimmer (Raum 107)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (20. und 25. Sitzung)      
Ö 3  
Sachstand Behindertengerechter Aufzug Ratskeller Köpenick (BE Frau Rühling und Herr BzStr Schneider angefragt)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Arztparkplätze  
Enthält Anlagen
VI/0893  
Ö 5.2  
Messstellen an Badestellen "Teppich" und "Kamerun"  
Enthält Anlagen
VI/0932  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 18

In der Sitzung der BVV am 18.12.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) sowie an die Ausschüsse für Soziales und Gesundheit sowie Umwelt, Grünanlagen und Immobilienwirtschaft (mitberatend) überwiesen:

 

              Drs. VI/0932

Das Bezirksamt wird ersucht, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2009 finanzielle Mittel in Höhe von rund 7.500 ? zur Verfügung zu stellen, um die Einrichtung von 2 Sondermessstellen an den Badestellen "Teppich" und "Kamerun" zu finanzieren, damit dort in einem Zeitraum von 2-4 Jahren eine amtliche Überwachung der Wasserqualität mit dem Ziel der Wiederaufnahme in die Liste der Badestellen der Berliner Badegewässerverordnung erfolgen kann.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.03.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Soziales und Gesundheit sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 14.11.2013 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-24, lfd. Nr. 1171 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschluss-empfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen.

 

              Drs. VI/0932

Das Bezirksamt wird ersucht, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2009 finanzielle Mittel in Höhe von rund 7.500 ? zur Verfügung zu stellen, um die Einrichtung von 2 Sondermessstellen an den Badestellen "Teppich" und "Kamerun" zu finanzieren, damit dort in einem Zeitraum von 2-4 Jahren eine amtliche Überwachung der Wasserqualität mit dem Ziel der Wiederaufnahme in die Liste der Badestellen der Berliner Badegewässerverordnung erfolgen kann.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 08.01.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

   
    18.12.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in A. f. HhPV (ff), UmGrIm und SozGes

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    08.01.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgender Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2009 finanzielle Mittel in Höhe von rund 7.500 € zur Verfügung zu stellen, um die Einrichtung von 2 Sondermessstellen an den Badestellen „Teppich“ und „Kamerun“ zu finanzieren, damit dort in einem Zeitraum von 2-4 Jahren eine amtliche Überwachung der Wasserqualität mit dem Ziel der Wiederaufnahme in die Liste der Badestellen der Berliner Badegewässerverordnung erfolgen kann.

(Antrag ungeändert)

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              14              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    11.02.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme (Antrag ungeändert) beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme (Antrag ungeändert) beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2009 finanzielle Mittel in Höhe von rund 7.500 € zur Verfügung zu stellen, um die Einrichtung von 2 Sondermessstellen an den Badestellen „Teppich“ und „Kamerun“ zu finanzieren, damit dort in einem Zeitraum von 2-4 Jahren eine amtliche Überwachung der Wasserqualität mit dem Ziel der Wiederaufnahme in die Liste der Badestellen der Berliner Badegewässerverordnung erfolgen kann.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    12.03.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.03.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 606/28/09   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2009 finanzielle Mittel in Höhe von rund 7.500 € zur Verfügung zu stellen, um die Einrichtung von 2 Sondermessstellen an den Badestellen „Teppich“ und „Kamerun“ zu finanzieren, damit dort in einem Zeitraum von 2-4 Jahren eine amtliche Überwachung der Wasserqualität mit dem Ziel der Wiederaufnahme in die Liste der Badestellen der Berliner Badegewässerverordnung erfolgen kann.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    21.11.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    09.01.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 08.01.2014  abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    30.01.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Anerkennung des Schlussberichtes

Es wird folgender Beschluss gefasst: Anerkennung des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.3  
Bürgerstiftung für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0933  
Ö 5.4  
Aktualisierung der bezirklichen Sozialdaten  
Enthält Anlagen
VI/0963  
Ö 6  
Sondermittelanträge      
Ö 7  
AG Jobcenter      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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