Tagesordnung - 44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 11.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Durinke vor)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes - Fußgängerüberweg in der Britzer Straße (Bürgeranfrage StaV) - Diskussion über das Einzelhandelskonzept im Zusammenhang mit den Anträgen Drs. Nr.VI/889 und VI/ 891      
Ö 3  
Standort für CABUWAZI in Alt-Treptow dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
 VI/0889  
Ö 4  
Cabuwazi baurechtlich absichern  
Enthält Anlagen
 VI/0891  
Ö 5  
Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/0885  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 27

In der Sitzung der BVV am 27.11.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0885

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 04.11.008 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 273/2008 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-43 („Sportplatz Wendenschloßstraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick, zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.12.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:3) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.
   
    27.11.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig
   
    03.12.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
   
   
    14.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   
   
    11.02.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   
   
    04.03.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
   
   
    13.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
   
   
    03.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 
   
    26.11.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung
   
    02.12.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3.2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 27.11.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 04.11.008 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 273/2008 über die Einstellung des Planaufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan XVI-43 („Sportplatz Wendenschloßstraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick, zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.12.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:3) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    10            dagegen:          0.            Enthaltung:        3.
   
    17.12.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6  
Zukunft des Treptower Parks - Maßnahmenkonzept
Enthält Anlagen
 VI/0842  
Ö 7  
Lärmminderung am Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
 VI/0796  
Ö 8  
Staffelung der LKW-Maut zur Vermeidung von Abkürzungsfahrten  
Enthält Anlagen
 VI/0878  
Ö 9  
Verkehrsberuhigung zur Schulwegsicherung in der Lindenallee (Friedrichshagen)  
Enthält Anlagen
 VI/0880  
Ö 10  
Verkehrsforum  
Enthält Anlagen
 VI/0892  
Ö 11     Querungsmöglichkeit in der Lindenstraße / Wuhleweg schaffen  
Enthält Anlagen
 VI/0899  
Ö 12     Lärmmessungen in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
 VI/0906  
Ö 13  
Sonstiges      
                 
 
 

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