Tagesordnung - 44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 44. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 11.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Hr. Durinke vor)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes - Fußgängerüberweg in der Britzer Straße (Bürgeranfrage StaV) - Diskussion über das Einzelhandelskonzept im Zusammenhang mit den Anträgen Drs. Nr.VI/889 und VI/ 891      
Ö 3  
Standort für CABUWAZI in Alt-Treptow dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
VI/0889  
Ö 4  
Cabuwazi baurechtlich absichern  
Enthält Anlagen
VI/0891  
Ö 5  
Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0885  
Ö 6  
Zukunft des Treptower Parks - Maßnahmenkonzept
Enthält Anlagen
VI/0842  
    16.10.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung In die A. f. StaV (ff) und UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    06.11.2008 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6 - vertagt
   
   
    04.12.2008 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 4 - vertagt
   
   
    08.01.2009 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Beteiligung der BVV, der zuständigen Senatsverwaltung sowie örtlich und inhaltlich nahe liegender Vereine und Verbände ein Konzept zum Erhalt der Platanen an der Puschkinallee und an der Straße Am Treptower Park zu erarbeiten. Darin sollen konkrete Maßnahmen benannt werden, die im Hinblick auf die notwendigen Arbeiten an den Platanen entlang der Puschkinallee dem Ziel Erhalt des Gartendenkmals weitestgehend gerecht werden. Werden im Konzept Fällungen als unausweichlich angesehen, sollen geeignete Stellen im Bezirk für Neupflanzungen (nicht Ersatzpflanzungen im rechtlichen Sinne) benannt und diese zeitnah realisiert werden.

Zur Finanzierung der Maßnahmen wird empfohlen, außerplanmäßige (ohne Ausgleich) und zweckgebundene Mittel zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              14              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    11.02.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    14            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    26.02.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. HhPV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    12.03.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.03.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 602/28/09   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Beteiligung der BVV, der zuständigen Senatsverwaltung sowie örtlich und inhaltlich nahe liegender Vereine und Verbände ein Konzept zum Erhalt der Platanen an der Puschkinallee und an der Straße Am Treptower Park zu erarbeiten. Darin sollen konkrete Maßnahmen benannt werden, die im Hinblick auf die notwendigen Arbeiten an den Platanen entlang der Puschkinallee dem Ziel, Erhalt des Gartendenkmals, weitestgehend gerecht werden. Werden im Konzept Fällungen als unausweichlich angesehen, sollen geeignete Stellen im Bezirk für Neupflanzungen (nicht Ersatzpflanzungen im rechtlichen Sinne) benannt und diese zeitnah realisiert werden.

Die Finanzierung der Maßnahme soll im Konzept berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

Ö 7  
Lärmminderung am Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
VI/0796  
Ö 8  
Staffelung der LKW-Maut zur Vermeidung von Abkürzungsfahrten  
Enthält Anlagen
VI/0878  
Ö 9  
Verkehrsberuhigung zur Schulwegsicherung in der Lindenallee (Friedrichshagen)  
Enthält Anlagen
VI/0880  
Ö 10  
Verkehrsforum  
Enthält Anlagen
VI/0892  
Ö 11     Querungsmöglichkeit in der Lindenstraße / Wuhleweg schaffen  
Enthält Anlagen
VI/0899  
Ö 12     Lärmmessungen in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0906  
Ö 13  
Sonstiges      
                 
 
 

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