Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/1022  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/1023  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/1024  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VI/1025  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VI/1031  
Ö 8.3  
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
VI/1045  
Ö 8.4  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
VI/1046  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Die Halbzeit einer Legislaturperiode gestattet Rückblick und Ausblick  
Enthält Anlagen
VI/1014  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Hygiene in Restaurants und Gaststätten Treptow-Köpenicks  
Enthält Anlagen
VI/1044  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Verordnung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre 9-12/15 für das Grundstück Schnellerstraße 79 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
VI/1021  
Ö 12.2  
Sondermittel für Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 908)  
Enthält Anlagen
VI/1047  
Ö 12.3  
Sondermittel für Partner Treptow-Köpenick e. V. (SM 910)  
Enthält Anlagen
VI/1048  
Ö 12.4  
Sondermittel für Berliner Segler-Verband e. V. (SM 913)  
Enthält Anlagen
VI/1049  
Ö 12.5  
Sondermittel für Lange Tafel e. V. (SM 914)  
Enthält Anlagen
VI/1050  
Ö 13     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13.1  
Zukunft des Treptower Parks - Maßnahmenkonzept
Enthält Anlagen
VI/0842  
Ö 13.2  
Treptow-Köpenick nicht von der Stadtbahn abschneiden  
Enthält Anlagen
VI/0848  
Ö 13.3  
Zukunft des Treptower Parks – Sportliche Nutzung
Enthält Anlagen
VI/0852  
Ö 13.4  
Verkehrsforum  
Enthält Anlagen
VI/0892  
Ö 13.5  
Querungsmöglichkeit in der Lindenstraße / Wuhleweg schaffen  
Enthält Anlagen
VI/0899  
Ö 13.6  
Lärmmessungen in Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0906  
Ö 13.7  
Messstellen an Badestellen "Teppich" und "Kamerun"  
Enthält Anlagen
VI/0932  
Ö 13.8  
Ortshinweistafeln für Plänterwald
Enthält Anlagen
VI/0937  
Ö 13.9  
Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zum Umgang der Bezirksverwaltung mit Zuwendungen Privater - AZP  
Enthält Anlagen
VI/0955  
Ö 13.10  
Nahversorgungszentrum für die Köllnische Vorstadt  
Enthält Anlagen
VI/0969  
Ö 13.11  
Bürgertreff Spindlersfeld/Köllnische Vorstadt  
Enthält Anlagen
VI/0973  
Ö 13.12  
Berufung eines beratenden Arbeitskreises zur Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Gesundheitszieles  
Enthält Anlagen
VI/0986  
Ö 13.13  
Fachmarktagglomeration dem B-Plangebiet XV-65 anpassen  
Enthält Anlagen
VI/1000  
Ö 13.14  
Restaurierung Rathaus Treptow  
Enthält Anlagen
VI/1001  
Ö 13.15  
Sinnvolle Auswahl von Obstgehölzen bei Nachpflanzungen auf KGA-Grundstücken  
Enthält Anlagen
VI/1015  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Unterzeichnung der "Erklärung für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" im Rahmen der bundesweiten Initiative "Orte der Vielfalt"  
Enthält Anlagen
VI/1026  
Ö 14.2  
Benennung der Straße 174, im Ortsteil Altglienicke von der Schönefelder Chaussee abgehend, in "Lutz-Schmidt-Straße"  
Enthält Anlagen
VI/1027  
Ö 14.3  
Bebauungsplan XVI-66 („Kita Spitzerstraße“) hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/1028  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Möglichkeiten der Freien Förderung für Arbeitssuchende ausschöpfen  
Enthält Anlagen
VI/1033  
Ö 15.2  
"ServiceCenter" abschaffen  
Enthält Anlagen
VI/1034  
Ö 15.3  
Beflaggung zu Nationalfeiertagen der EU-Mitgliedstaaten  
Enthält Anlagen
VI/1035  
Ö 15.4  
Einhaltung gesundheitsgefährdender Grenzwerte bei der A100-Verlängerung  
Enthält Anlagen
VI/1036  
Ö 15.5  
Eindeutige Markierung der Busparkplätze beim Allende-Center  
Enthält Anlagen
VI/1029  
Ö 15.6  
100 Jahre Kirche Baumschulenweg und altes Lyzeum (heutige Volkshochschule)  
Enthält Anlagen
VI/1037  
Ö 15.7  
Konzept für Fläche An der Wuhlheide 250-270 unverzüglich fertigstellen  
Enthält Anlagen
VI/1038  
Ö 15.8  
Grundstück Lindenstraße 45 in 12555 Berlin (ehemaliges Bootshaus)  
Enthält Anlagen
VI/1039  
Ö 15.9  
Lichtsignalanlage an der Zufahrt Hellweg-Baumarkt in der Friedrichshagener Straße  
Enthält Anlagen
VI/1032  
Ö 15.10  
Schulwegsicherheit in der Wassersportallee  
Enthält Anlagen
VI/1040  
Ö 15.11  
Grundschule am Pegasuseck  
Enthält Anlagen
VI/1041  
Ö 15.12  
Synergien nutzen, Kosten sparen – Umzug des Tiefbauamts in die Rinkartstraße  
Enthält Anlagen
VI/1030  
Ö 15.13  
Wiederaufstellung der Büste von Ernst Schneller  
Enthält Anlagen
VI/1042  
Ö 15.14  
Supermarkt neben der Kirche – Sichtachsen in Friedrichshagen erhalten  
Enthält Anlagen
VI/1043  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 26

In der Sitzung der BVV am 26.03.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/1043

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des geplanten Umbaus des KAISERS-Verbrauchermarktes in der Bölschestraße in Friedrichshagen darauf hinzuwirken, dass der Abstand der neu zu errichtenden Gebäude zur Kirche die Sichtbarkeit der Kirche nicht unangemessen beeinträchtigt.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.05.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:6:4) die Ablehnung des Antrages.

 

 

 

2. BE:

In der Sitzung der BVV am 28.05.2009 wurde nachfolgende Drucksache (hier Änderungsantrag) zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/1043 (Änderungsantrag)

Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne einer ortsbildverträglichen städtebaulichen Neuordnung im Zentrum von Friedrichshagen für das Bauvorhaben eines neuen Einkaufszentrums in der Bölschestraße einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen. Außerdem sollte bereits bei der Definierung der Planungsziele eine Abstimmung mit der Kirchgemeinde als unmittelbar betroffenem Anlieger erfolgen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:5) die Ablehnung des Antrages.

   
    26.03.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 15.14 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig

   
    06.05.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.05.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (4:6:4) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              4              dagegen:              6.              Enthaltung:              4.

   
    28.05.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.06.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.05.2009 wurde nachfolgende Drucksache (hier Änderungsantrag) zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

          Drs. VI/1043 (Änderungsantrag)

Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne einer ortsbildverträglichen städtebaulichen Neuordnung im Zentrum von Friedrichshagen für das Bauvorhaben eines neuen Einkaufszentrums in der Bölschestraße einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen. Außerdem sollte bereits bei der Definierung der Planungsziele eine Abstimmung mit der Kirchgemeinde als unmittelbar betroffenem Anlieger erfolgen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.06.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:5) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    1            dagegen:          9.            Enthaltung:        5.

   
    25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
                 
 
 

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