Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-Köpenick
Datum:	Do, 26.03.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 22:15	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Organisatorische Mitteilungen
Ö 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
Ö 3		Konsensliste	VI/1022
Ö 4		Bürgerfragestunde	VI/1023
Ö 5		Informationen der BzBmin
Ö 6		Mündliche Anfragen	VI/1024
Ö 7		Mitteilungen des Vorstehers
Ö 8		Personelles/Wahlen
Ö 8.1		Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses	VI/1025
Ö 8.2		Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten	VI/1031
Ö 8.3		Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste	VI/1045
Ö 8.4		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste	VI/1046
Ö 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
Ö 9.1		Die Halbzeit einer Legislaturperiode gestattet Rückblick und Ausblick	VI/1014
Ö 10		Nachfragen zu Großen Anfragen
Ö 11		Große Anfragen
Ö 11.1		Hygiene in Restaurants und Gaststätten Treptow-Köpenicks	VI/1044
Ö 12		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 12.1		Verordnung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre 9-12/15 für das Grundstück Schnellerstraße 79 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide	VI/1021
Ö 12.2		Sondermittel für Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 908)	VI/1047
Ö 12.3		Sondermittel für Partner Treptow-Köpenick e. V. (SM 910)	VI/1048
Ö 12.4		Sondermittel für Berliner Segler-Verband e. V. (SM 913)	VI/1049
Ö 12.5		Sondermittel für Lange Tafel e. V. (SM 914)	VI/1050
Ö 13		Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 13.1		Zukunft des Treptower Parks - Maßnahmenkonzept	VI/0842
Ö 13.2		Treptow-Köpenick nicht von der Stadtbahn abschneiden	VI/0848
Ö 13.3		Zukunft des Treptower Parks – Sportliche Nutzung	VI/0852
Ö 13.4		Verkehrsforum	VI/0892
Ö 13.5		Querungsmöglichkeit in der Lindenstraße / Wuhleweg schaffen	VI/0899
Ö 13.6		Lärmmessungen in Bohnsdorf	VI/0906
Ö 13.7		Messstellen an Badestellen "Teppich" und "Kamerun"	VI/0932
Ö 13.8		Ortshinweistafeln für Plänterwald	VI/0937
Ö 13.9		Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zum Umgang der Bezirksverwaltung mit Zuwendungen Privater - AZP	VI/0955
Ö 13.10		Nahversorgungszentrum für die Köllnische Vorstadt	VI/0969
Ö 13.11		Bürgertreff Spindlersfeld/Köllnische Vorstadt	VI/0973
Ö 13.12		Berufung eines beratenden Arbeitskreises zur Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Gesundheitszieles	VI/0986
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 26 In der Sitzung der BVV am 26.02.2009 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Soziales und Gesundheit überwiesen: Drs. VI/0986 Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.01.2009 gefassten Beschluss Nr. 291/09 über die Berufung eines beratenden Arbeitskreises zur Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Gesundheitszieles zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.03.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

	26.02.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.2 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SozGes Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	11.03.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
	Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.03.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge den in der Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.01.2009 gefassten Beschluss Nr. 291/09 über die Berufung eines beratenden Arbeitskreises zur Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Gesundheitszieles zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0. Enthaltung: 0.

	26.03.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 13.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin nimmt den in der Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 13.01.2009 gefassten Beschluss Nr. 291/09 über die Berufung eines beratenden Arbeitskreises zur Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Gesundheitszieles zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig
Ö 13.13		Fachmarktagglomeration dem B-Plangebiet XV-65 anpassen	VI/1000
Ö 13.14		Restaurierung Rathaus Treptow	VI/1001
Ö 13.15		Sinnvolle Auswahl von Obstgehölzen bei Nachpflanzungen auf KGA-Grundstücken	VI/1015
Ö 14		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 14.1		Unterzeichnung der "Erklärung für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" im Rahmen der bundesweiten Initiative "Orte der Vielfalt"	VI/1026
Ö 14.2		Benennung der Straße 174, im Ortsteil Altglienicke von der Schönefelder Chaussee abgehend, in "Lutz-Schmidt-Straße"	VI/1027
Ö 14.3		Bebauungsplan XVI-66 („Kita Spitzerstraße“) hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/1028
Ö 15		Anträge
Ö 15.1		Möglichkeiten der Freien Förderung für Arbeitssuchende ausschöpfen	VI/1033
Ö 15.2		"ServiceCenter" abschaffen	VI/1034
Ö 15.3		Beflaggung zu Nationalfeiertagen der EU-Mitgliedstaaten	VI/1035
Ö 15.4		Einhaltung gesundheitsgefährdender Grenzwerte bei der A100-Verlängerung	VI/1036
Ö 15.5		Eindeutige Markierung der Busparkplätze beim Allende-Center	VI/1029
Ö 15.6		100 Jahre Kirche Baumschulenweg und altes Lyzeum (heutige Volkshochschule)	VI/1037
Ö 15.7		Konzept für Fläche An der Wuhlheide 250-270 unverzüglich fertigstellen	VI/1038
Ö 15.8		Grundstück Lindenstraße 45 in 12555 Berlin (ehemaliges Bootshaus)	VI/1039
Ö 15.9		Lichtsignalanlage an der Zufahrt Hellweg-Baumarkt in der Friedrichshagener Straße	VI/1032
Ö 15.10		Schulwegsicherheit in der Wassersportallee	VI/1040
Ö 15.11		Grundschule am Pegasuseck	VI/1041
Ö 15.12		Synergien nutzen, Kosten sparen – Umzug des Tiefbauamts in die Rinkartstraße	VI/1030
Ö 15.13		Wiederaufstellung der Büste von Ernst Schneller	VI/1042
Ö 15.14		Supermarkt neben der Kirche – Sichtachsen in Friedrichshagen erhalten	VI/1043

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