Tagesordnung - 19. (öfftl.) außerdordentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 19. (öfftl.) außerdordentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 05.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Schmitz vor)      
Ö 2  
Präsentation der Planungen zur A100 durch die zuständige Senatsverwaltung      
Ö 3  
Stellungnahme im Planergänzungsverfahren Ausbau Schönefeld  
Enthält Anlagen
VI/0462  
Ö 4  
Bahnanbindung Ost des Flughafens BBI  
Enthält Anlagen
VI/0375  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 30

In der Sitzung der BVV am 28.01.2010 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-36, lfd. Nr. 2644 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0375

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

   
    30.08.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.23 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. StaV (ff) und UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    12.09.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 11 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

 

 

   
    04.10.2007 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                12.            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.

   
    05.12.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    16.01.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                13.       dagegen:           0.         Enthaltung:        2.

   
    31.01.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 309/15/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

   
    10.02.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - vertagt
   
   
    30.06.2010 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.01.2010 wurde der Schlussbericht aus den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-36, lfd. Nr. 2644 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

              Drs. VI/0375

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Anwohner der Bahnstrecke vom Bahnhof Grünau bis zum Kilometer 15,0 der Strecke 6142 (Görlitzer Bahn) vor zusätzlichen Erschütterungen und zusätzlichem Lärm, verursacht durch die neue Bahnanbindung des Flughafens BBI, durch aktive und passive Maßnahmen geschützt werden.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:              0.              Enthaltung:              1.

   
    26.08.2010 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig

Ö 5  
Fahrbahnmarkierung Schnellerstraße / Ecke Fennstraße in 12439 Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0395  
Ö 6  
Sichere Querung der Schnellerstraße Höhe Köllnische Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI/0405  
Ö 7  
Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/0444  
Ö 8  
Park-and-Ride-Plätze am S-Bahnhof Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0445  
Ö 9  
Park-and-Ride am S-Bahnhof Grünau  
Enthält Anlagen
VI/0449  
Ö 10  
Parken am Grünau-Hotel  
Enthält Anlagen
VI/0467  
Ö 11  
Nutzungskonflikten auf dem Kaisersteg vorbeugen  
Enthält Anlagen
VI/0458  
Ö 12  
Gehwegausbau gegenüber Bushaltestelle Mahonienweg und Beleuchtung  
Enthält Anlagen
VI/0430  
Ö 13  
Fahrradwege in Kreuzungsbereichen auf Schulwegen  
Enthält Anlagen
VI/0450  
Ö 14  
Vom Wuhlewanderweg in die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0446  
Ö 15  
Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)