Tagesordnung - 47. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	47. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 23.02.2006	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:30 - 21:45	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus K�penick - Rathaussaal
Ort:	Alt-K�penick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste	V/1547
� 4		B�rgerfragestunde	V/1529
� 5		Informationen des BzBm
� 6		M�ndliche Anfragen	V/1548
� 7		Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_49
� 8		Personelles/Wahlen
� 8.1		Vorzeitige Beendigung des Amtes eines B�rgerdeputierten	V/1524
� 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
� 10		Nachfragen zu Gro�en Anfragen
� 10.1		Steganlagenkonzeption	V/1511
� 10.2		Sozialhilfe/Arbeitslosengeld II	V/1512
� 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
� 11.1		- Entwurf des Bebauungsplans XVI-15 ("Stellingdamm-Dreieck") im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil K�penick - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-15 im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil K�penick	V/1520
� 11.2		- Entwurf des Bebauungsplans XVI-24 ("N�rdlicher Bullenacker") im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil K�penick - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-24 im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil K�penick	V/1521
� 11.3		- Entwurf des Bebauungsplans XV-37b (Gartenstadt "Falkenberg" - Johannes-Tobei-Stra�e) im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-37b im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf	V/1522
� 12		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 12.1		Luftmessstation K�penick-Nord	V/1255
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 24 In der Sitzung der BVV am 24.11.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss f�r Umwelt und Gr�n �berwiesen: Drs. V/1255 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zust�ndigen Stellen daf�r einzusetzen, dass in K�penick-Nord eine Luftmessstation im Dreieck S-Bahnhof K�penick, Mahlsdorfer- und Kaulsdorfer Stra�e errichtet wird. Der Ausschuss f�r Umwelt und Gr�n hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.02.2006 abschlie�end beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung (4:7) des Antrages.

	28.04.2005 - BVV Treptow-K�penick
	� 12.7 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: �berweisung A.f.UmGr. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig.

	04.05.2005 - Ausschuss f�r Umwelt und Gr�n
	� 5 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

	01.06.2005 - Ausschuss f�r Umwelt und Gr�n
	� 5 - vertagt


	31.08.2005 - Ausschuss f�r Umwelt und Gr�n
	� 5 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Antragsteller vertagt Antrag. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� .�� dagegen:�� .�� Enthaltung:�� .

	01.02.2006 - Ausschuss f�r Umwelt und Gr�n
	� 5 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Antrag Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zust�ndigen Stellen daf�r einzusetzen, dass in K�penick-Nord eine Luftmessstation im Dreieck S-Bahnhof K�penick, Mahlsdorfer- und Kaulsdorfer Stra�e errichtet wird. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� 4.�� dagegen:�� 7.�� Enthaltung:�� .

	23.02.2006 - BVV Treptow-K�penick
	� 12.1 - �berwiesen
	(Sitzungsstatus l�sst noch keine Beschlussanzeige zu)

	04.01.2007 - Ausschuss f�r Umwelt, Gr�nfl�chen und Immobilienwirtschaft
	� 8 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung

	01.02.2007 - Ausschuss f�r Umwelt, Gr�nfl�chen und Immobilienwirtschaft
	� 5 - im Ausschuss zur�ckgezogen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Abstimmungsergebnis:
� 12.2		Erinnerungstafeln	V/1275
� 12.3		Strandbad M�ggelsee	V/1430
� 12.4		Wagendorf Lohm�hle	V/1456
� 12.5		Konkretisierung und Fortschreibung der st�dtebaulichen Sanierungsziele f�r das Sanierungsgebiet Niedersch�neweide	V/1488
� 12.6		Zeitbegrenzung beim Parken	V/1491
� 12.7		PKW-Stellpl�tze Wuhlheide	V/1498
� 12.8		Fu�g�ngersteg �ber die M�ggelspree	V/1501
� 12.9		- Entwurf des Bebauungsplans XV-23 und Begr�ndung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-23 im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Altglienicke	V/1517
� 12.10		- Entwurf des Bebauungsplans XV-37a (Gartenstadt "Falkenberg" - Am Gartenstadtweg) im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-37a im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf	V/1518
� 12.11		Tag der kommunalen Partnerschaften	V/1423
� 12.12		Schmetterlingshorst	V/1503
� 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
� 13.1		Bebauungsplan XVI-90 ("Sondergebiet Wassersportallee") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	V/1523
� 13.2		Benennung der 1. Oberschule (Realschule) Am Pl�nterwald 17, 12435 Berlin in Sophie-Brahe-Schule (Realschule) Herstellen des Einvernehmens mit der zust�ndigen Schulbeh�rde	V/1549
� 13.3		Bebauungsplanverfahren 9-21 ("Sterndamm") im Bezirk Treptow-K�penick, Ortsteil Johannisthal - Auswertung der fr�hzeitigen Beteiligung der �ffentlichkeit - Auswertung der fr�hzeitigen Beteiligung der Beh�rden - Auswertung der Beteiligung der Beh�rden- �nderung des Geltungsbereiches	V/1550
� 13.4		Realisierung der Stra�enbauinvestition 4212/73815 "Umbau der Wendenschlo�stra�e zwischen M�ggelheimer Stra�e und Salvador-Allende-Stra�e" und Bewertung der Erschlie�ungsbeitragspflicht gem�� BerlStrG � 7 (7)	V/1530
� 14		Antr�ge
� 14.1		Verkehrsorganisation Sch�neweide	V/1531
� 14.2		Befristetes Halteverbot / Parkverbot in der Regattastrasse, Wassersportallee, Rabindranath-Tagore-Strasse	V/1532
� 14.3		Mittel f�r Programm "Schule und Verein"	V/1525
� 14.4		Markierung von Radwegen in Gr�nanlagen	V/1533
� 14.5		Optimierung der Wartezeiten in den B�rger�mtern	V/1538
� 14.6		Ver�nderung der Ampelschaltung am K�llnischen Platz	V/1526
� 14.7		Zivilschutzgel�nde Bohnsdorf	V/1535
� 14.8		Rathenauplatz in Obersch�neweide	V/1540
� 14.9		Paul-Rahn-Stra�e	V/1527
� 14.10		Vorfahrt f�r Busse in der Wegedornstra�e	V/1537
� 14.11		Ma�nahmen der Verkehrsf�hrung und der Schulwegsicherung in der Radenzer Stra�e (Berlin-Baumschulenweg)	V/1542
� 14.12		Stra�e "Zur F�hre"	V/1528
� 14.13		Schleppkurve Altglienicke	V/1539
� 14.14		Hundekotbeseitigung in Baumschulenweg unterst�tzen	V/1546
� 14.15		Ehemalige Tagesbar im Treptower Park	V/1541
� 14.16		Kopierhilfe f�r den Kulturbereich	V/1543
� 15		Gro�e Anfragen
� 15.1		Grundst�ckswertverluste	V/1544
� 15.2		K�rzungen bei Kultureinrichtungen	V/1545
� 15.3		Einrichtung einer Einbahnstra�e bzw. der Sperrung f�r den Durchgangsverkehr im Bereich Drosselsteg, Am Kanal, Tauchersteig	V/1534

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