Tagesordnung - 47. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 47. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 23.02.2006 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1547  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
V/1529  
Ö 5  
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1548  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_49      
Ö 8  
Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
V/1524  
Ö 9  
Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
V/1511  
Ö 10.2  
Sozialhilfe/Arbeitslosengeld II  
Enthält Anlagen
V/1512  
Ö 11  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-15 ("Stellingdamm-Dreieck") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-15 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1520  
Ö 11.2  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-24 ("Nördlicher Bullenacker") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-24 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1521  
Ö 11.3  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-37b (Gartenstadt "Falkenberg" - Johannes-Tobei-Straße) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-37b im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
V/1522  
Ö 12  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Luftmessstation Köpenick-Nord  
Enthält Anlagen
V/1255  
Ö 12.2  
Erinnerungstafeln
Enthält Anlagen
V/1275  
Ö 12.3  
Strandbad Müggelsee  
Enthält Anlagen
V/1430  
Ö 12.4  
Wagendorf Lohmühle
Enthält Anlagen
V/1456  
Ö 12.5  
Konkretisierung und Fortschreibung der städtebaulichen Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
V/1488  
Ö 12.6  
Zeitbegrenzung beim Parken
Enthält Anlagen
V/1491  
Ö 12.7  
PKW-Stellplätze Wuhlheide  
Enthält Anlagen
V/1498  
Ö 12.8  
Fußgängersteg über die Müggelspree
Enthält Anlagen
V/1501  
Ö 12.9  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-23 und Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-23 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/1517  
Ö 12.10  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-37a (Gartenstadt "Falkenberg" - Am Gartenstadtweg) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-37a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
V/1518  
Ö 12.11  
Tag der kommunalen Partnerschaften
Enthält Anlagen
V/1423  
Ö 12.12  
Schmetterlingshorst
Enthält Anlagen
V/1503  
Ö 13  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-90 ("Sondergebiet Wassersportallee") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/1523  
Ö 13.2  
Benennung der 1. Oberschule (Realschule) Am Plänterwald 17, 12435 Berlin in Sophie-Brahe-Schule (Realschule) Herstellen des Einvernehmens mit der zuständigen Schulbehörde  
Enthält Anlagen
V/1549  
Ö 13.3  
Bebauungsplanverfahren 9-21 ("Sterndamm") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal - Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit - Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden - Auswertung der Beteiligung der Behörden- Änderung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
V/1550  
Ö 13.4  
Realisierung der Straßenbauinvestition 4212/73815 "Umbau der Wendenschloßstraße zwischen Müggelheimer Straße und Salvador-Allende-Straße" und Bewertung der Erschließungsbeitragspflicht gemäß BerlStrG § 7 (7)  
Enthält Anlagen
V/1530  
Ö 14  
Anträge      
Ö 14.1  
Verkehrsorganisation Schöneweide  
Enthält Anlagen
V/1531  
Ö 14.2  
Befristetes Halteverbot / Parkverbot in der Regattastrasse, Wassersportallee, Rabindranath-Tagore-Strasse  
Enthält Anlagen
V/1532  
Ö 14.3  
Mittel für Programm "Schule und Verein"  
Enthält Anlagen
V/1525  
Ö 14.4  
Markierung von Radwegen in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
V/1533  
Ö 14.5  
Optimierung der Wartezeiten in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
V/1538  
Ö 14.6  
Veränderung der Ampelschaltung am Köllnischen Platz  
Enthält Anlagen
V/1526  
    23.02.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.03.2006 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ampelschaltung am Köllnischen Platz für Linksabbieger, von der Langen Brücke kommend in Richtung Grünauer Straße, bei gleichzeitigem Abbiegen der Straßenbahn deren kurz darauf erfolgenden Halt berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                11.            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    23.03.2006 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 861/48/06   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 14.7  
Zivilschutzgelände Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
V/1535  
Ö 14.8  
Rathenauplatz in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
V/1540  
Ö 14.9  
Paul-Rahn-Straße  
Enthält Anlagen
V/1527  
Ö 14.10  
Vorfahrt für Busse in der Wegedornstraße  
Enthält Anlagen
V/1537  
Ö 14.11  
Maßnahmen der Verkehrsführung und der Schulwegsicherung in der Radenzer Straße (Berlin-Baumschulenweg)  
Enthält Anlagen
V/1542  
Ö 14.12  
Straße "Zur Fähre"  
Enthält Anlagen
V/1528  
Ö 14.13  
Schleppkurve Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/1539  
Ö 14.14  
Hundekotbeseitigung in Baumschulenweg unterstützen  
Enthält Anlagen
V/1546  
Ö 14.15  
Ehemalige Tagesbar im Treptower Park  
Enthält Anlagen
V/1541  
Ö 14.16  
Kopierhilfe für den Kulturbereich  
Enthält Anlagen
V/1543  
Ö 15  
Große Anfragen      
Ö 15.1  
Grundstückswertverluste  
Enthält Anlagen
V/1544  
Ö 15.2  
Kürzungen bei Kultureinrichtungen  
Enthält Anlagen
V/1545  
Ö 15.3  
Einrichtung einer Einbahnstraße bzw. der Sperrung für den Durchgangsverkehr im Bereich Drosselsteg, Am Kanal, Tauchersteig  
Enthält Anlagen
V/1534  
                 
 
 

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