Bürgerbeteiligungshaushalt 2008

Die Bürgerbeteiligung wird, für Berlin einmalig, regional nach Sozialräumen organisiert. In fünf Regionen findet im Juni 2007 je eine Bürgerversammlung für geladene Bürgerinnen und Bürger statt:

• Region 1: Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg, Johannisthal.
• Region 2: Schöneweide, Köllnische Vorstadt/Spindlersfeld, Adlershof.
• Region 3: Bohnsdorf, Altglienicke, Grünau, Schmöckwitz/Karolinenhof/Rauchfangswerder.
• Region 4: Allende, Wendenschloß, Müggelheim.
• Region 5: Dammvorstadt, Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf

Dabei werden zwei Teilbereiche des Haushaltes zur Diskussion gestellt die die Bürger aus der folgenden Liste auswählen können:

1. Förderung freier Träger der dezentralen Kulturarbeit
2. Grünflächenunterhaltung
3. Bauliche Unterhaltung – Schwerpunkt Tiefbau
4. Jugendfreizeiteinrichtungen
5. Honorarmittel der Volkshochschule
6. Verbrauchsmittel für medizinische Zwecke

Eingeladen werden aus jeder Region 500 zufällig ausgewählte, zur BVV wahlberechtigte Personen sowie zusätzlich die 84 Bewohner, die bei der Bürgerbeteiligung 2005 Interesse an einer Teilnahme erklärt hatten.

An der Beteiligung Interessierte erhalten zur Vorbereitung Informationsmaterial. (Allgemeine Informationen zu Haushalt, grafische Übersicht über den Haushalt 2007,
Informationen zu den Sozialräumen) per Post.
Der Eckwertebeschluss des Bezirksamtes wird in den jeweiligen Bürgerversammlungen verteilt.

Seitens der Verwaltung nehmen an den Bürgerversammlungen teil: die Bezirksbürgermeisterin, die fachlich zuständigen Bezirksamts-Mitglieder und Leitungskräfte, die Service-Einheiten Personal/Finanzen und Steuerungsdienst sowie Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung.

Die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt erstellt einen Ergebnisbericht der Versammlungen.

Über die Berücksichtigung der Ergebnisse werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Bürgerversammlungen im Anschluss an den Haushaltsbeschluss der BVV wiederum in öffentlichen Versammlungen in den 5 oben genannten Regionen durch die BVV informiert.
Für das Jahr 2008 wird eine Bürgerbeteiligung bei der Durchführungsplanung des Haushaltsjahres 2009 vorgesehen.

Das Bezirksamt sowie die Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick legen Wert darauf, dass wichtige politische Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger transparent gestaltet werden und diese auch die Möglichkeit erhalten bei diesen Entscheidungen mitzuwirken.
Aufgrund dessen haben in der Zeit vom 2. bis 12. Juni 2007 fünf Bürgerversammlungen zum Haushalt 2008 stattgefunden. Ziel der Beteiligung der Bürger am Haushalt ist, dem Bürger die Möglichkeit zu geben sich für die Belange des Bezirks einzusetzen und den auf Einzelinteressen fokussierten Blick auf gesamtbezirkliche Interessen zu weiten.

Zu den Bürgerversammlungen wurden 2585 zufällig aus dem Melderegister ausgewählte Bürgerinnen und Bürger des Bezirks eingeladen. Hiervon haben 157 ihre Teilnahme angemeldet, tatsächlich erschienen sind 85 Bürgerinnen und Bürger.
Die Teilnehmer erhielten hierbei die Möglichkeit über die vorab von ihnen gewählten Themen Grünflächenunterhaltung, Jugendfreizeiteinrichtungen sowie bauliche Unterhaltung Tiefbau zu diskutieren und Vorschläge über die Verwendung der Mittel einzubringen.

Von Seiten des Bezirksamts waren die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Schöttler, die Stadträte Dirk Retzlaff, Rainer Hölmer und Michael Schneider, deren Amtsleiterinnen und Amtsleiter sowie die Serviceeinheit Personal und Finanzen und der Steuerungsdienst vertreten.

Die Bezirksbürgermeisterin begrüßte bei allen Veranstaltungen die interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Edwin Hoffmann, Leiter der Serviceeinheit Personal und Finanzen, führte durch die Veranstaltungen und stellte mit seiner Mitarbeiterin Pia Kassner alle relevanten Zahlen und Fakten des Bezirks für die Jahre 2007/2008/2009 dar. Da die Bürgerbeteiligung erstmalig regional nach Sozialräumen organisiert wurde, definierte Jürgen Barsch, Leiter des Steuerungsdienstes, den Begriff des Sozialraums und ging auf die sozialraumbezogene Mittelvergabe ein. Die Stadträte sowie ihre Amtsleiterinnen und Amtsleiter haben über die in ihren Bereich fallenden Schwerpunktthemen informiert und standen neben den anderen Bezirksamtsmitgliedern und Vertretern der Bezirksverordnetenversammlung den kritischen Fragen der Bürgerinnen und Bürger Rede und Antwort.
Der größte Fragebedarf bestand zum Thema Tiefbau. Großes Interesse zeigten die Bürgerinnen und Bürger zu bestimmten Straßenbaumaßnahmen, zur Koordinierung von Baumaßnahmen und problematischen Beschilderungen im Straßenverkehr sowie zu Abhilfemöglichkeiten bei starken Regenwasseransammlungen in Straßensenken.
Alle Fragen wurden durch die Bezirksamtsmitglieder beantwortet. Konkrete Vorschläge durch die Bürgerinnen und Bürger zur Verteilung der dargestellten Mittel in den einzelnen Bereichen wurden jedoch kaum genannt.

Die Bürgerbeteiligung ist leider sehr gering ausgefallen. Es besteht noch viel Aufklärungsarbeit, um die Bürgerinnen und Bürger für eine Teilnahme am Haushalt zu motivieren sowie die Umsetzung der Bürgerversammlungen zu optimieren.

Wir sind guter Dinge und werden im nächsten Jahr in modifizierter Form einen dritten Durchgang der Bürgerbeteiligung beim Haushaltsplan vorbereiten.

Im Rahmen der Reihe Bürgerbeteiligungshaushalt hat am 29. Mai 2007 eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema Investitionsplanung 2007 – 2011 des Bezirks Treptow-Köpenick stattgefunden. Edwin Hoffmann, Leiter der Serviceeinheit Personal und Finanzen, informierte über die Investitionsplanung und beantwortete Bürgerfragen.

Es wurde die Höhe des Investitionsvolumens dargestellt und auf die verschiedenen Investitionsarten eingegangen. Des Weiteren wurde über aktuelle und zukünftige Hoch- und Tiefbaumaßnahmen im Bezirk informiert.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Präsentationsfolien.