Bürgerhaushalt in Treptow-Köpenick

Seit Jahren ist der Bürgerhaushalt in Treptow-Köpenick ein kommunalpolitisches Thema.
Am 27.11.2003 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein Ersuchen an das Bezirksamt mit der Aufforderung, den Bezirkshaushalt 2004 / 05 in anschaulicher Form für die Öffentlichkeit aufzubereiten.
Nach intensiven Erörterungen in der Bezirksverwaltung und mit dem zuständigen Ausschuss der BVV legte der damalige Bezirksbürgermeister Dr. Ulbricht im Dezember 2004 eine 8-seitige Zeitungsbeilage vor, mit der erstmals der Versuch unternommen wurde, den Bezirkshaushaltsplan mit einem Umfang von 800 Seiten auf 8 Seiten komprimiert vorzustellen.
Im Juni 2005 wurde in einer Bürgerversammlung und in einer Versammlung mit Vertreter_innen von Bürgervereinen der Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2006/07 des Bezirksamtes vorgestellt und diskutiert.
Zwei Jahre später fanden 5 regionale Bürgerversammlungen zur Diskussion des Haushaltes 2008/09 statt.

2009 wurden wiederrum 5 regionale Bürgerversammlungen durchgeführt bei denen die Haushaltsplanung 2010/11 mit dem Bezirksamt diskutiert werden konnte. Erstmals konnten 2009 Bürger_innen Vorschläge auch im Internet einreichen.

Über den Umgang mit diesen Vorschlägen wird die Bezirksverordnetenversammlung im 21.April 2010 Bericht erstatten. (siehe hierzu die Pressemeldung.

Danach wird zu beraten sein, wie Bürgerhaushaltsverfahren zukünftig gestaltet werden sollen.

Wenn Sie Fragen und Anregungen zum Thema Bürgerhaushalt für uns haben so zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren.
buergerhaushalt@ba-tk.berlin.de, Servicetelefon: 90297-3535

Den gültigen Haushaltsplan 2010/11 finden sie hier.

Edwin Hoffmann
Leiter der SE Personal und Finanzen