Auszug - Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 27.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Schöneberg, Raum 1110, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Rathaus Schöneberg, Raum 1110,ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
 
Beschluss


VertreterInnen des Kinder- und Jugendparlaments bitten dass TOP 4.17 (Drs. 1172) und 4.18 (Drs. 1173) vorgezogen behandelt werden. Der Ausschuss stimmt dem einstimmig zu.

 

BzStRin Heiß weist auf die langen Laufzeiten der Beschlüsse hin, die die VLB betreffen und bittet um einen Vorschlag für einen Verfahrensweg damit die Kinder und Jugendlichen die Beantwortung ihrer Anträge noch in der laufenden Wahlperiode erfahren können.

 

VertreterInnen des Kinder- und Jugendparlaments bitten, dass die Anträge des Kinder- und Jugendparlaments mit VLB-Relevanz zwar beraten aber anschließend vertagt werden damit diese im Geschäftsgang bleiben. Dies betrifft: Drs. 1141/XX 1142/XX, 1145/XX, 1146/XX, 1149/XX, 1154/XX, 1156/XX, 1163/XX, 1168/XX, 1169/XX, 1173/XX, 1174/XX, 1175/XX 1183/XX.

 

BzStRin Heiß sichert zu, dass die Drucksachen auch bei Vertagung in die Beratung mit der VLB gegeben werden und möglichst zügig beantwortet werden.

 

Der Ausschuss debattiert intensiv und kontrovers über den Verfahrensvorschlag.

Er stimmt diesem Verfahrensweg mehrheitlich zu.

 

Der Ausschuss stimmt diesem Verfahrensweg zu.

 
 

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