Auszug - Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament  

VertreterInnen des Kinder- und Jugendparlaments bitten dass TOP 4.17 (Drs. 1172) und 4.18 (Drs. 1173) vorgezogen behandelt werden. Der Ausschuss stimmt dem einstimmig zu.

BzStRin Heiß weist auf die langen Laufzeiten der Beschlüsse hin, die die VLB betreffen und bittet um einen Vorschlag für einen Verfahrensweg damit die Kinder und Jugendlichen die Beantwortung ihrer Anträge noch in der laufenden Wahlperiode erfahren können.

VertreterInnen des Kinder- und Jugendparlaments bitten, dass die Anträge des Kinder- und Jugendparlaments mit VLB-Relevanz zwar beraten aber anschließend vertagt werden damit diese im Geschäftsgang bleiben. Dies betrifft: Drs. 1141/XX 1142/XX, 1145/XX, 1146/XX, 1149/XX, 1154/XX, 1156/XX, 1163/XX, 1168/XX, 1169/XX, 1173/XX, 1174/XX, 1175/XX 1183/XX.

BzStRin Heiß sichert zu, dass die Drucksachen auch bei Vertagung in die Beratung mit der VLB gegeben werden und möglichst zügig beantwortet werden.

Der Ausschuss debattiert intensiv und kontrovers über den Verfahrensvorschlag.

Er stimmt diesem Verfahrensweg mehrheitlich zu.

Der Ausschuss stimmt diesem Verfahrensweg zu.