Auszug - Influenzaimpfungen für Mitarbeiter des Bezirksamtes (federführend)
AV Zander führt aus, dass der Antrag im mitberatenden Gesundheitsausschuss mehrheitlich abgelehnt wurde und dass ein Ersatzantrag der CDU vorliegt (wird in der Sitzung verteilt). AV Zander begründet den Ersatzantrag kurz (Stichworte Fürsorgepflicht und Arbeitsfähigkeit der Verwaltung). Wortmeldungen von BV Richter, BV Baetke, BV Kühnemann, BV Penk, BV Handke, AV Zander. Hr. Garske führt aus, in welchem Umfang und in welcher Weise das BA solche Angebote in der Vergangenheit gehandhabt hat und welche Resonanz das bisher bei der Mitarbeiterschaft geführt hat. Hr. BzStR Oltmann betont, dass das Bezirksamt einem solchem Angebot positiv gegenübersteht. Ersatzantrag der CDU wurde einstimmig bei Enthaltung der AfD angenommen. |
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