Auszug - Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Es wird beantragt, die Beratung der Drucksache 0965/XX zu vertagen. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass diese derzeit gar nicht auf der Tagesordnung steht. Der Ausschuss kommt überein, sie auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. BV Zander erklärt, dass diese Drucksache in den Wirtschaftsausschuss überwiesen worden ist und dieser dem Kulturausschuss lediglich empfohlen habe, darüber zu beraten, wie die Zeit, in der Zwangsarbeiter in der Fabrik arbeiteten, berücksichtigt werden könne.

BV Hauschild beantragt die Vertagung des TOP 6.1., da der Ersatzantrag nicht mit der Einladung verschickt worden ist. BV Steuckardt spricht gegen die Vertagung, da der Ersatzantrag allen Bezirksverordneten seit der BVV im Dezember vorliege, der Antrag entscheidungsreif sei und ein weiteres Mal im Ausschuss vertagt werden müsse.
BV Sommerfeld spricht sich ebenfalls für die Vertagung aus, bekräftigt jedoch, dass der Antrag von der SPD grundsätzlich wohlwollend gesehen werde. BV Steuckardt schlägt vor, heute sowohl den Antrag 0960/XX als auch den Ersatzantrag als eigenständige Beschlussempfehlung des Ausschusses zu beschließen.

Es wird mehrheitlich beschlossen, den TOP 6.1. zu vertagen.

 
 

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