Auszug - Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Es wird beantragt, die Beratung der Drucksache 0965/XX zu vertagen. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass diese derzeit gar nicht auf der Tagesordnung steht. Der Ausschuss kommt überein, sie auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen. BV Zander erklärt, dass diese Drucksache in den Wirtschaftsausschuss überwiesen worden ist und dieser dem Kulturausschuss lediglich empfohlen habe, darüber zu beraten, wie die Zeit, in der Zwangsarbeiter in der Fabrik arbeiteten, berücksichtigt werden könne. BV Hauschild beantragt die Vertagung des TOP 6.1., da der Ersatzantrag nicht mit der Einladung verschickt worden ist. BV Steuckardt spricht gegen die Vertagung, da der Ersatzantrag allen Bezirksverordneten seit der BVV im Dezember vorliege, der Antrag entscheidungsreif sei und ein weiteres Mal im Ausschuss vertagt werden müsse. Es wird mehrheitlich beschlossen, den TOP 6.1. zu vertagen. |
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