Auszug - Ausgleichsflächen für bedrohte Kleingärten (Austauschseite)  

BzStRin Heiß teilt, nach einleitenden Worten, zum KEP von SenUVK dem Ausschuss folgende Information mit:

„Am 5.11.2018 hat im Abgeordnetenhaus von Berlin ein Treffen der Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsparteien mit Vertretern der Bezirksverbände der Kleingärtner und des Landesverbandes Berlin der Gartenfreunde sowie SenStadtWohn und SenUVK stattgefunden. Frau Staatssekretärin Lüscher und Herr Staatssekretär Tidow haben zum Inhalt des StEP Wohnen bzw. des KEP informiert. Die Kleingartenfunktionäre wurden darüber informiert, dass sich nach dem Willen der Koalition und in Abstimmung mit den beiden Senatsverwaltungen die Inanspruchnahmen von Kleingartenanlagen auf die SiKo-Flächen der Bezirke, bzw. auf Eingriffe, die aus verkehrlicher Sicht unvermeidbar sind, fokussiert. Darüber hinaus erfolgt keine Inanspruchnahme, KGA die im FNP für eine andere Nutzung vorgesehen bzw. aufgrund ihrer Größe < 3 ha nicht dargestellt sind, sollen eine langfristige Nutzungsperspektive bis 2030 erhalten.“

Die weitere Besprechung findet im TOP 6 statt.