Auszug - Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  

BV Zander-Rade übernimmt die Sitzungsleitung. Auf ihren Wunsch werden einzelne TOPs vorgezogen, da sie sich an der Beratung des vorliegenden Beschlusstextes der Fraktionen SPD und CDU beteiligen möchte.

Die Mitteilungen zur Kenntnisnahmen zu diesem Thema werden jeweils in den Hauptausschuss überwiesen. Es wird vereinbart, dass die Ausschussmitglieder prüfen, ob es Fragen zum Jahresbericht gebe und diese bis spätestens 30. Mai 2018 schriftlich über das BVV-Büro einreichen.

Zur Beratung der Fragen wird dann ggf. der Rechtsamtsleiter zur nächsten Sitzung eingeladen.