Auszug - Soziales Wohnen und bürgernahe Nutzung für das ehemalige Straßenbahndepot in der Belziger Straße  

BV Dr. Scherzinger bemängelt das Fehlen der Austauschseite der Fraktion Die Linke zum Antrag.

Bezirksstadtrat Oltmann plädiert dafür, dass man das partizipative Verfahren wirken lasse und nicht zu stark durch einen BVV-Beschluss vorgreift.

BV Rimmler stellt den Antrag, dass die Drucksachenberatung 0382/XX vertagt wird, bis das Ergebnis des Bezirksamts vorliege.

Bezirksstadtrat Oltmann äußert sich zum Verfahren wie folgt: Das Bezirksamt agiere auf der Beschlusslage der BVV Sitzung aus dem Jahre 2013.

Nachfolgend wird wiederholend darüber informiert, dass nach derzeitigem Kenntnisstand das Bezirksamt die Entwicklung auf landes-eigenen Grundstück nicht alleine gestalten kann.

Ausschussvorsitzender BV Seltz stellt fest, dass dem Ausschuss Vertagunfsanträge vorliegen.

Antrag der Fraktion die Linke: Vertagung bis zur nächsten Sitzung.

Antrag der CDU: Vertagung bis zum Vorliegen der Ergebnisse durch das Bezirksamt.

Die Ausschussmitglieder stimmten wie folgt ab:

Nächste Sitzung: 2

Bis die Ergebnisse des Bezirksamtes vorliegen: 12

Enthaltungen: 1

Ausschussvorsitzende Seltz ergänzt, dass über den Änderungsantrag beraten werde und dieser bei vorliegenden Auswertungs-Ergebnissen der Bürgerbeteiligung mit der Tagesordnung erneut versendet werde