Auszug - Sondermittelantrag Nr. 22 Antrag des gemeinützigen Vereins Südwestpassage e. V. vom 04.11.2017  

BzBm’in Schöttler weist darauf hin, dass der vom Bezirksamt zur Bewilligung empfohlene Betrag 700,00 € beträgt. Ein Beschluss könne aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht in diesem Jahr erfolgen, da Bewilligung und Ausgabe immer im selben Haushaltsjahr liegen müssen. Das Geld könne aber erst in 2018 ausgezahlt werden, da die Veranstaltung im März 2018 stattfindet.

Der Ausschuss folgt dieser Auffassung. Damit dem Antragsteller die voraussichtliche Entscheidung im Januar 2018 mitgeteilt kann, wird um ein Stimmungsbild gebeten. Das Stimmungsbild ergibt, dass der Ausschuss der Bewilligung von Sondermitteln positiv gegenübersteht.