Auszug - Städtepartnerschaften des Bezirks Tempelhof-Schöneberg besser deutlich machen
BV Olschewski äußert seine Verwunderung über den im FM-Ausschuss gefassten Beschluss und bezieht sich auf die Drs. 0560/XIX, zu der das Bezirksamt im Mai 2017 eine MzK verfasst hatte. Diese sah im Ergebnis nur drei mögliche Varianten vor. Eine davon wäre zu teuer, eine gestalterisch alles andere als optimal, so dass von der Logik her nur noch eine Maßnahme übrig bleibe. In der MzK bat das Bezirksamt die BVV darum, hier eine Entscheidung zu treffen. Nichts anderes sieht der Ursprungsantrag der CDU vor und fordert die Umsetzung der einzig verbliebenen sinnvollen Maßnahme. Dass die Beschlussempfehlung des FM-Ausschusses anrege, entgegen des erst wenige Monaten alten Vorschlags neuerlich von vorne zu beginnen,halte er für nicht nachvollziehbar. Wenn der Denkmalschutz bspw. der Auffassung sei, diese Option lasse sich nicht 1:1 umsetzen, dann würde die BVV sicher den denkmalschutzrechtlichen Einwänden auch folgen. Insofern plädiere er für eine Annahme des ursprünglichen Beschlusstextes. BV J. Rauchfuß und BzBm’in Schöttler teilen diese Ansicht und unterstützen ebenfalls die Annahme des ursprünglichen Antragstextes. Hinzukommen soll die Ergänzung, dass im Falle einer nicht möglichen Realisierung von „Vorschlag 3“ aus Drs. Nr. 0560/XIX dann „Vorschlag 1“ zur Umsetzung vorzusehen ist. Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht,
Entfernung der Wappen aller Städtepartner am rechten Rathauseingang und Abbildung aller 14 Städtepartnerschaften, inkl. des Entstehungsjahrs der Partnerschaft, auf einer Plexiglasscheibe (Vorschlag 3, Drs.Nr. 0560/XIX).
Sollte Vorschlag 3 nicht realisierbar sein, ist Variante 1 der Drs.Nr. 0560/XIX Der BVV ist bis 31.12.2017 zu berichten.
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