Auszug - Städtepartnerschaften des Bezirks Tempelhof-Schöneberg besser deutlich machen  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 01.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
0306/XX Städtepartnerschaften des Bezirks Tempelhof-Schöneberg besser deutlich machen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
  Schöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


BV Olschewski äußert seine Verwunderung über den im FM-Ausschuss gefassten Beschluss und bezieht sich auf die Drs. 0560/XIX, zu der das Bezirksamt im Mai 2017 eine MzK verfasst hatte. Diese sah im Ergebnis nur drei mögliche Varianten vor. Eine davon wäre zu teuer, eine gestalterisch alles andere als optimal, so dass von der Logik her nur noch eine Maßnahme übrig bleibe. In der MzK bat das Bezirksamt die BVV darum, hier eine Entscheidung zu treffen. Nichts anderes sieht der Ursprungsantrag der CDU vor und fordert die Umsetzung der einzig verbliebenen sinnvollen Maßnahme. Dass die Beschlussempfehlung des FM-Ausschusses anrege, entgegen des erst wenige Monaten alten Vorschlags neuerlich von vorne zu beginnen,halte er für nicht nachvollziehbar. Wenn der Denkmalschutz bspw. der Auffassung sei, diese Option lasse sich nicht 1:1 umsetzen, dann würde die BVV sicher den denkmalschutzrechtlichen Einwänden auch folgen. Insofern plädiere er für eine Annahme des ursprünglichen Beschlusstextes.

BV J. Rauchfuß und BzBm’in Schöttler teilen diese Ansicht und unterstützen ebenfalls die Annahme des ursprünglichen Antragstextes. Hinzukommen soll die Ergänzung, dass im Falle einer nicht möglichen Realisierung von „Vorschlag 3“ aus Drs. Nr. 0560/XIX dann „Vorschlag 1“ zur Umsetzung vorzusehen ist.

Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, 

  1. entsprechend den Vorschlägen des Bezirksamtes zu den Drucksachen 560/XIX und 1595/XIX für die Tafeln mit den Namen der Städtepartnerschaften am  Rathaus Schöneberg folgende Lösung zu wählen:

Entfernung der Wappen aller Städtepartner am rechten Rathauseingang und Abbildung aller 14 Städtepartnerschaften, inkl. des Entstehungsjahrs der Partnerschaft, auf einer Plexiglasscheibe (Vorschlag 3, Drs.Nr. 0560/XIX).

  1. Die in allen Ortsteilen stehenden Partnerschaftstafeln mit unterschiedlichen Namen und unterschiedlicher Gestaltung sind zu entfernen und durch maximal 20 einheitlich gestaltete Tafeln zu ersetzen, deren Standorte sich an den Bezirksgrenzen bzw. wichtigen überregionalen Stellen befinden sollen.

 

  1. Die endgültige Anzahl, die Gestaltung der Tafeln und die Standorte im Bezirk sind mit dem Kulturausschuss der BVV abzustimmen.

 

Sollte Vorschlag 3 nicht realisierbar sein, ist Variante 1 der Drs.Nr. 0560/XIX
umzusetzen

Der BVV ist bis 31.12.2017 zu berichten.

 

 
 

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