Auszug - Videoüberwachung in Tempelhof-Schöneberg ausweiten  

 
 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 6.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0391/XX Personal an Bahnhöfen in Tempelhof-Schöneberg
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUDie Fraktion der CDU
  Steuckardt, Matthias
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss


Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Ersatzantrag der Fraktion der CDU vor.

Es liegt eine Austauschseite der CDU zum Ersatzantrag der Fraktion der CDU vor (abgelehnt).

 

Beratungsbeiträge: BV Steuckardt, BV Richter, BV Wissel, BV Rauchfuß, Lars, BV Stammen, BV von Boxberg und BV Wittmann.

 

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE wird, gegen die Stimmen der Fraktion der CDU und AfD, wie folgt mehrheitlich beschlossen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen (u.a. BVG und DB) für die Aufstockung des Sicherheitspersonals an Bahnhöfen in Tempelhof-Schöneberg einzusetzen. Eine Priorität sollen hierbei kriminalitätsbelastete Orte im gesamten Bezirk haben, damit ein zügiger Eingriff bei etwaigen Delikten sichergestellt werden kann, die eine Schutzfunktion darstellt.

 
 

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