Auszug - Abschließende Beratung und Beschlussfassungen zum Haushalt „Jugendhilfe“  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:11 - 18:54 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


BzStR Schworck führt kurz in die Thematik ein und geht im Anschluss daran auf die bestehende Problematik der Weiterfinanzierung von Projekten aus dem Masterplan Integration und Sicherheit ein.

 

Herr Schwarz (Jugendamtsdirektor) verteilt die Beantwortung der gestellten Fragen an das Jugendamt. Im Anschluss daran macht er weitergehende Ausführungen zu Kürzungen der Projektmittel aus dem Masterplan Integration und Sicherheit und verteilt hierzu eine Übersicht nicht-finanzierbarer Masterplanprojekte in 2018-19 an die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses.

 

Auch verteilt eine Unterlage über „Finanzielle Bedarfe, die nicht in der Förderliste umgesetzt werden“.

 

Nach kurze Diskussion über den weiteren Werdegang  und über den Haushalt des Jugendamtes fasst der Jugendhilfeausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss eine Ansatzerhöhung in 2018 in Höhe von 217.947,00 € und in 2019 in Höhe von 219.864,00 € vorzusehen. Die Erhöhungen dienen der Erhaltung der Standards in der Jugendarbeit und sollen (vorbehaltlich des Beschlusses über die Förderlist der Projektangebote nach §§ 11, 13 (Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit) der Jugendarbeit zugutekommen.

 

BV Kühnert (SPD) regt an, die bestehende Regelung aus den letzten Haushaltsjahren, die Gewinne aus der Parkraumbewirtschaftung für den Bau und die Sanierung von Spielplätzen im Bezirk zu verwenden.

 

Nach kurzer Diskussion fasst der Jugendhilfeausschuss mehrheitlich folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Jugendhilfeausschuss bittet den Hauptausschuss sich dafür einzusetzen, dass zukünftig wieder die nicht anderweitig verplanten Gewinne aus der Parkraumbewirtschaftung zur Unterhaltung, Sanierung und für den Neubau von Spielplätzen in Tempelhof-Schöneberg eingesetzt werden. Die gut erhaltenen Spielplätze sind ein Markenzeichen des familienfreundlichen Bezirks Tempelhof-Schöneberg. Es hat sich gezeigt, dass sich der Einsatz zusätzlicher Mittel für Spielplätze gelohnt hat und die Aufenthaltsqualität für Kinder wie Eltern erhöht werden konnte. In letzter Zeit mehren sich jedoch die Beschwerden über Mängel wieder, sodass die Anstrengungen fortgesetzt und auch finanziell untersetzt werden sollten.

 
 

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