Auszug - Abt. Bildung, Kultur und Soziales  

Der Ausschussvorsitzende BV Rauchfuß erteilt BzStRin Kaddatz das Wort für den Bereich Abt. Bildung, Kultur und Soziales.

Zum Bereich Amt für Soziales informiert BzStRin Kaddatz die Ausschussmitglieder in ihrer Einleitung darüber, dass das Amt für Soziales im Jahresabschluss 2016 einen erheblichen Haushaltsüberschuss über rund 2,6 Millionen € erzielt hat. Der KLR-Statusbericht prognostiziert für 2018 erneut eine Ergebnisverbesserung. Themenschwerpunkte in der Einleitung sind u. a. PMA, Personalstand und Personalbesetzungsverfahren, Ressourcenbesteuerung, Suppenküche Lichtenrade, Gemeinschaftshaus Lichtenrade.

Kapitel 3350

Es gibt keine Wortmeldungen

Kapitel 3910 – allgemeine soziale Leistungen

Die Nachfrage von BV Kühnert zum Titel 68420 (Zuschüsse an freie Träger für Insolvenzberatung) wird von BzStRin Kaddatz beantwortet.

Die Nachfrage von BV Penk der Ansatzsteigerung im Titel 54010 (Dienstleistungen) wird beantwortet.

Die Nachfrage von BV Wissel zum Titel 68406 (Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen) wird beantwortet.

Die Nachfrage von BV Zander-Rade zum Altenhilfekoordinator bzw. Altenhilfeplanung wird beantwortet.

Keine weiteren Wortmeldungen.

Kapitel 3911 / Kapitel 3912 – Leistungen nach SGB XII und LPfIGG außerhalb von Einrichtungen

Es gibt keine Wortmeldungen

Kapitel 3930 – Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren

Die Nachfrage von BV Jan Rauchfuß zum Titel 51701 (Bewirtschaftungsausgaben) wird beantwortet.

Kapitel 3940 – kommunale Angebote der Wohnungslosenhilfe

Die Nachfragen von BV Olschewski und BV Zander zum Titel 54010 (Dienstleistungen) wird von BzStRin Kaddatz beantwortet.

Keine weiteren Wortmeldungen

Kapitel 3960 – Leistungen nach SGB II - kommunale Träger

Es gibt keine Wortmeldungen

Kapitel 3995 – Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Keine weiteren Wortmeldungen

Zum Bereich Amt für Weiterbildung und Kultur informiert BzStRin Kaddatz die Ausschussmitglieder in ihrer Einleitung über folgende Themenschwerpunkte u. a. zur Umsetzung bei den Anmeldungen der Fachabteilungen, dem Personalbesetzungsverfahren, der Anmietung und Sanierung von Räumen, zu unterschiedlichen Honorarentgelten, zum kulturellen Sommerfest, der Alten Mälzerei, der positiven Entwicklung der MPB (Einbau eines zweiten Rettungsweges) und Fahrbibliothek, des neuen Bücherbusses, Neue Mitte Tempelhof – integriertes Bildungs- und Kulturzentrum, sowie des Medienetats.

Kapitel 3600 – Weiterbildung und Kultur

Die Nachfrage von BV Penk im Kapitel zum Titel 42801 (Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten) Nachfrage zum Stellenplan wird durch BzStRin Kaddatz beantwortet.

Keine weiteren Wortmeldungen

Kapitel 3610 – Volkshochschulen

BV Frede hat eine Verständnisfrage zum Titel 11194 (zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten).

BV Jan Rauchfuß hat eine Nachfrage zum Ansatz im Titel 11120 (Entgelte für Bildungsangebote).

BV Richter fragt im Titel 51168 (Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die verfahrensabhängige IKT) nach, wie sich der Ansatz zusammensetzt und zum Titel 54690 (sonstige sachliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen). Der Titel wird seit 2016 bewirtschaftet.

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Kapitel 3620 – Musikschulen

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Kapitel 3630 – Kultur

Die Nachfrage von BV Zander-Rade zum Titel 54053 (Veranstaltungen) – Wir waren Nachbarn, Kalkulation zum Sommerfest, Mittelansatz 2016, und zum Personaleinsatz/Veranstaltungsmanagement wird von BzStRin Kaddatz beantwortet.

BV Jan Rauchfuß erkundigt sich im Titel 54053 nach dem Ansatz 2017 (Kosten reale Veranstaltungen, Galerien, Jugendmuseen, leichte Kostensteigerung).

BV Richter hat eine Nachfrage zum Titel 51701 (Bewirtschaftungsausgaben).

Herr Hennings (SE-Leitung) teilt in seiner Ergänzung mit, dass Frau Egert am Vortag sehr ausführlich über A08 berichtete. Die Einschätzung von FM gilt nicht nur für Bürodienstgebäude, sondern auch für alle Fachgebäude.

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Kapitel – 3640 – Bibliotheken

BV Jan Rauchfuß fasst einzelne Punkte zur Grundsatzproblematik Entleihungen, Besuche, Medienetat, Budgetbeiträge, neuer Bücherbus für die Beratung zusammen; mit dem Hinweis, dass Fragen schriftlich zur Beantwortung mitgeteilt werden.

Die Nachfrage zur Laufzeit über 20 Jahre der BIM zur Wirtschaftlichkeit von BV Zander-Rade wird von BzStRin Kaddatz beantwortet.

BV Zander erkundigt sich nach der Entwicklung des Medienbestandes in den vergangenen 5 Jahren, sowie Neubeschaffungen. Die Antwort erfolgt über Herrn Dr. Rickum. Der Bestand ist von 2011 bis 2016 um ca. 10% zurückgegangen. Ein weiterer Rückgang konnte nur durch den Einsatz eines Teils der vom Abgeordnetenhaus zur Verfügung gestellten Mittel für die Jahre 2016 und 2017 verhindert werden.

BV Olschewski bezieht sich ergänzend auf die Ausführungen von BV Jan Rauchfuß.

Es folgen Nachfragen von BV Wisssel zu einzelnen Standorten, von BV Penk zu Mietverträgen, von BV Steuckardt und BV Zander in Ergänzung über Refinanzierung und Medienetat.

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