Auszug - Verständigung über das Verfahren der Haushaltsberatungen  

Zu diesem TOP erklärt der Vorsitzende, er werde zunächst Frau Schöttler für die allgemeine Haushaltsübersicht und danach die einzelnen Bereiche, nach Abteilungen und Dezernaten sortiert, für die erste Lesung aufrufen.

Herr Rauchfuß erklärt, dass zunächst die Ansätze in den Titeln für das Jahr 2018 verhandelt werden. Für die Beratung über dem Haushalt im Jahr 2019 müssten Haushaltsabschlüsse abgewartet werden.

Obwohl es auch in der zweiten Lesung möglich ist, Fragen zu einzelnen Titeln zu stellen, die in der ersten Lesung nicht angehalten wurden, bittet BV Rauchfuß die Ausschussmitglieder, sich möglichst an die Reihenfolge, Berichtsaufträge und Nachfragen in der ersten Lesung und in der zweite Lesung möglichst nur zu Titeln, zu denen bereits Antworten auf Berichtsaufträge vorliegen, oder zu den Titeln, bei denen nachgesteuert werden soll, aufzurufen.

Die Berichtsaufträge aus der heutigen Sitzung sollten schriftlich beim Bezirksamt und im BVV-Büro spätestens bis morgen 17 Uhr eingereicht werden. Für die Sitzung am Donnerstag bitte spätestens bis Freitag 12 Uhr.

Im Vorfeld zur Sitzung wurde das Muster für die Beantwortung der Berichtsaufträge an die Ausschussmitglieder versandt, diese stimmen der vorgeschlagenen Form vor.

Zwecks Übersichtlichkeit wird gebeten, die einzelnen Fragen nach Kapitel und Titel sortiert zu stellen.

BV Olschewski kündigt an, alle Titel anhalten zu wollen, da die Fragen der CDU-Fraktion kapitelübergreifend sind.