Auszug - Firmentickets fördern – für Arbeitnehmer und Unternehmen  

BV Franck (in Vertretung für BV Fischer) trägt den Antrag vor und erklärt nochmals allen Ausschussvorsitzenden die Intention des Antrags.

BV Rauchfuß schlägt gemeinsam der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Ersatzantrag vor, wo sich im Laufe der Ausschusssitzung die Fraktionen der CDU und der LINKEN sich anschließen. BV Rauchfuß begründet seinen Antrag damit, dass zwar der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) gefördert und attraktiver gemacht werden soll, jedoch ist das Ziel des Ursprungsantrag der AfD nicht umsetzbar. BV Penk und BV Preußker erklären auch, dass die BVV auf dieser Ebene nicht zuständig sind.

Der Ersatzantrag zur Drucksache 0282/XX „Firmentickets fördern – für Arbeitnehmer und Unternehmen“ wird einstimmig beschlossen.