Auszug - Vorbereitung Haushaltsberatungen 2018/2019  

Bezirksstadtrat Schworck und Schulamtsleiter Herr Dathe informieren über die vorbereitenden Haushaltsberatungen 2018/2019.

Bezirksstadtrat Schworck unterrichtet, dass mit keinen wesentlichen Änderungen zu rechnen sei. Auf Grund von personellen (Stellen-)Einsparungen ist dies Jahr ein Plus anstelle von Millionenverlusten vorhanden.

Es werde einen Personalaufwuchs von zwei Stellen in dem Schulplanungsbereich, ferner einen von drei Schulhausmeisterstellen geben.

Im A 0 8 Bereich (mit der SE FM abgestimmt und fortgeschrieben) seien keine weiteren Änderungen zu erwarten.

Die Zusammenarbeit mit dem Grünflächenbereich werde aufgrund fehlender Personalressourcen ab 2018 eingestellt. Das Geld reiche für entsprechende Servicevereinbarungen nicht aus. Da das Personal fehle, werde die Leistung eingestellt.

Bezirksstadtrat Schworck merkt an, dies sei „eine interessante Neuerungen“ und - auf Nachfrage hin - informiert er, dass zu diesem Thema kein Bezirksamtsbeschluss vorliege.

Die Mittel werden im Fachbereich Sport - Kapitel 3715 - Titel 52109 neu (Grünflächenpflege) eingestellt. Der Fachbereich Grün übernehme wohl weiterhin die Ausschreibungen, aber die Aufsicht und Überwachung könne nicht übernommen werden. Da die Umsetzung zwecks fehlenden Personals Schwierigkeiten ausweisen könne, gibt es Bedenken, ob die Neuerungen im Haushalt begünstigt gewählt wurden.

Er gehe von einem Haushaltsrisiko aus, weil nicht feststehe, ob die vorhandenen Mittel, die zu Verfügung gestellt werden, ausreichen würden. Herr Schworck weist auf mögliche Risiken zu Lasten des Amtes hin. Verhandlungssitzungen mit der Serviceeinheit Finanzen unter der Leitung des Controlling habe zu keinem Ergebnis geführt.

Wortmeldungen und Nachfragen werden beantwortet.