Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher, Herr Böltes, eröffnet die 10. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XX. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Behrenwald, Schmidt-Krüger, Schiefelbein, Höppner, Hauschildt, Özdemir und Kühne. Der Bezirksverordnete Rutsch und BzStR Oltmann kommen später.

Im Nachgang zur Tagesordnung wurden vier Nachgänge verteilt.

Des weiteren die Anlage zur Drucksache 0337/XX und ein Ersatzantrag zur Drucksache Nr. 0364/XX per E-Mail.

Die Drucksache 0230/XX Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für FM wird unter TOP 4.1. einsortiert

Es liegen die Dringlichen Drucksachen 0363/XX, 0364/XX, 0365/XX und 0367/XX vor. Der Dringlichkeit dieser Drucksachen wird nicht widersprochen.

BV Franck erklärt sich zur Drucksache 0364/XX für befangen.

Die vorliegende Beschlussliste wird verabschiedet.

Der Vorsteher verliest sechs unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.