Auszug - Schultoiletten in Tempelhof-Mariendorf  

Die Ausschussvorsitzende verliest den Antrag und erteilt dem Kinder- und Jugendparlament das Rederecht.

Es melden sich Schülerinnen und Schüler der betreffenden Schulen zu Wort und erläutern den Hintergrund ihres Antrages.

Die Ausschussmitglieder diskutieren verschiedene Lösungswege und den grundsätzlichen Umgang mit Anträgen aus dem Kinder- und Jugendparlament im Ausschuss.

BD Horbat stellt nach 20minütiger Antragsberatung den GO-Antrag auf Ende der Debatte.

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Antrag mehrheitlich zu.

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wurde im Schulausschuss am 07.06.2016 unter Teilnahme von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlaments beraten. Auf Nachfrage an die Verwaltung wurde festgestellt, dass sie bereits tätig geworden ist. Im Rahmen der Diskussion haben wir uns im Schulausschuss entschieden, dass ein Brief an das Kinder- und Jugendparlament durch das Schulamt und der Ausschussvorsitzenden verfasst wird, in dem genauer erläutert wird, inwiefern die Verwaltung tätig geworden ist. Nach Versand wird der Brief der Drucksache beigefügt.

Abstimmungsergebnis: