Auszug - Verschiedenes - Organisation des Verkehrs in Neu-Tempelhof - Stand der BSR-Anfrage zur Überquerung der Ringbahnstr. - Verfahrensweise des Bürgeramtes mit dem neuen Meldegesetz - Alles Neue zur Maaßenstr. - (voraussichtlicher nächster Termin: 15.12.2015)  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


 

- Organisation des Verkehrs in Neu-Tempelhof

Auf Wunsch der CDU vertagt.

 

- Stand der BSR-Anfrage zur Überquerung der Ringbahnstr.

Auf Wunsch des BzStR Schworck vertagt.

 

- Verfahrensweise des Bürgeramtes mit dem neuen Meldegesetz

Herr Zickert erklärt u. a., dass es sich zwar um eine Verbesserung der Qualität handelt, aber auch mit diesen Gesetzesneuerungen sich z. B. Scheinanmeldungen nicht ausschließen lassen würden.

 

- Alles Neue zur Maaßenstr.

BD Pelz berichtet kritisch von der aktuellen Parksituation der Ladezonen. Die Ausschussmitglieder diskutieren verschiedene Lösungsmöglichkeiten. BzStR Schworck stellt klar, dass es keine Lösungsstrategie gibt, falsches Parken zu verhindern.

 

BV McGee hinterfragt die Beantwortung seiner kleinen Anfrage zum Thema Carsharing.

Er präzisiert seine Frage an BzStR Schworck und möchte wissen, wie mit dem Abstellen der Autos in den Parkzonen für Carsharing Unternehmen verfahren wird. BzStR Schworck sagt ihm zu, in der nächsten Sitzung über das Verfahren zu berichten.

 

Die nächste Sitzung findet am 15.12.2015 statt.

 
 

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