Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 26.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Der Bericht aus der Verwaltung wird von Bezirksstadtrat Krüger verlesen

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12.12.2007, Drucks.Nr 0497/XVIII, in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und in das Protokoll kopiert.

 

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin                                                            Oktober.2012

Abteilung Bauwesen                                                                                                           2261

BauDez             

                                                                                                        ?    daniel.krueger@ba-ts.berlin.de

                                E-Mail-Adresse nicht für Dokumente mit elektronischer Signatur geeignet

 

Ausschuss für Verkehr und Grünflächen am 22.10.2012

 

Bericht aus der Verwaltung:              Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt

                                                                                                 

 

Fachbereich Tiefbau

 

 

Breslauer Platz

Am 20.10.2012 wurden interessierten Bürgern/ -innen auf dem Wochenmarkt Breslauer Platz die aktuellen Planungen für die Umgestaltung der Platzfläche vorgestellt. Neben der Möglichkeit, sich über den aktuellen Sachstand zu informieren konnten weitere Anregungen zur Gestaltung eingereicht werden. Diese Anregungen werden unter Berücksichtigung der Machbarkeit und den bislang bekannten Wünschen aufgenommen und es ist geplant, im November 2012 eine weitere öffentliche Veranstaltung als Abschluss der Planungsinhalte durchzuführen.

 

 

„Begegnungszonen“

Der Arbeitskreis der das Modellprojekt 5 „Begegnungszonen“ bearbeitet und bei dem das Bezirksamt vertreten ist, hat nach einer Analyse und einem vorab erarbeiteten Kriterienkatalog geeignete Straßenabschnitte zur intensiven Betrachtung vorgeschlagen. Sowohl die Motzstraße im Abschnitt vor dem Nollendorfplatz als auch die Maaßenstraße sind zur weiteren Abwägung und Auswahl für voraussichtlich 3 Pilotprojekte in der engeren Wahl. In nächsten Verfahrensschritt wird eine weitergehende Analyse der Abschnitte erfolgen und  es werden anhand von Gestaltungsregeln mögliche Rahmenbedingungen geprüft. 

 

Fachbereich Grünflächen

 

 

Bereich Bäume

 

Massaria-Befall an Platanen

 

Die zweite visuelle Sonderkontrolle der Platanen wird zurzeit durchgeführt. Anfallende Sofortmaßnahmen werden wöchentlich zusammengefasst und an die zurzeit beauftragten Firmen zur sofortigen Erledigung vergeben. Bei der laufenden Kontrolle werden die Bäume ermittelt bei denen eine zusätzliche Kontrolle vom Hubsteiger aus erfolgen muss.

Diese wird sofort nach Beendigung der visuellen Kontrolle beauftragt.

Erste Ergebnisse zeigen einen deutlich stärkeren Befall als bei der ersten Kontrolle im Frühjahr 2012.

 

Diverse Sturmschäden an Bäumen

 

1.       Amberbaum vor Goltzstraße 37 a –Der Baum ist im Wurzelbereich gebrochen und umgestürzt.

2.       Diverse Starkastbrüche im gesamten Bezirk –z.B. Rotenkruger Weg, Illstraße und Wilhelmshöher Straße.

 

Notfällungen von Straßenbäumen in der Großbeerenstraße

Vor der Hausnummer 93, 167 und 171 mussten in der 41. Kalenderwoche insgesamt 4 Eichen mit Stammumfängen zwischen 138 und 256 cm kurzfristig gefällt werden. Bei der aktuell erfolgten Kontrolle wurden Pilzfruchtkörper am Wurzelhals festgestellt und daraufhin weitergehende Untersuchungen mittels Resistographen vorgenommen. Die mehrfach kontrollierten und wiederholten Messungen ergaben an Wurzelhals und Stammfuß so dramatisch schlechte Messergebnisse, dass hier sofortige Fällungen mit polizeilich begleiteter Straßensperrung durchgeführt wurden. Der Baumstumpf vor Hausnummer 93 zeigt zwar überwiegend gesundes Holz, hier ist aber der Wurzelstock unter Erdniveau komplett zersetzt.

Bereits am 4.10.2012 musste eine weitere Eiche vor dem Grundstück Großbeerenstraße 7-9, aufgrund starker Unterspülungen durch einen Wasserrohrbruch, gefällt werden.

Alle 5 Standorte werden, gemeinsam mit 13 bereits erfassten freien Standorten in der Großbeerenstraße im Rahmen der bezirklichen Nachpflanzung von Jungbäumen noch im Herbst 2012 neu gepflanzt.

 

Freizeitpark Marienfelde

 

Um den seit längerer Zeit gesperrten Aufgangsweg am Südhang erneuern zu können sind diverse Baumfällungen erforderlich.

Der Weg ist durch Wurzeln der wildgewachsenen Hybrid-Pappeln so zerstört worden, dass eine Nutzung aufgrund der akuten Unfallgefahren nicht mehr möglich war.

Entlang des Weges muss der gesamte Pappelaufwuchs, darunter 8 Pappeln die bereits der Baumschutzverordnung unterliegen,  mit den Wurzelstöcken entfernt werden. Innerhalb des Wegebereiches müssen zusätzlich sämtliche Wurzeln entfernt werden.

 

 

Bereich Unterhaltung

 

Heidefriedhof

 

In Teilbereichen des Heidefriedhofes ist die Abräumung von abgelaufenen Gräbern in Vorbereitung. Die Leistung wird durch die Vergabe an Fremdfirmen erbracht. Der genaue Umfang der Vergabeleistung ist abhängig von den zur Verfügung stehenden Mitteln.

 

Rudolf-Wilde-Park

 

Im Rudolf-Wilde-Park ist in die Erneuerung der wassergebundenen Wegeflächen in Teilbereichen vorgesehen.

 

 

1.       

Bereich Neubau

 

BV Sportanlage Rathausstraße

 

Im Rahmen des SSSP-Programms wurde die Erneuerung des Kunststoffrasenbelages in der Rathausstraße begonnen. Die Maßnahme wird bis zum Ende des HJ 2012 fertig gestellt werden.

 

BV Sportanlage Friedrich-Ebert-Straße

 

Weiterhin konnte die Erneuerung des Kunsthoffbelages im Sportstadion  Friedrich Ebert begonnen werden. Diese Baumaßnahme wird ebenfalls aus dem Förderprogramm SSSP finanziert.

 

 

Spielplätze

 

BV Neugestaltung des Spielplatzes Heinrich von Kleist Park

 

Im Rahmen des QM Förderprogramms „Soziale Stadt“ wird es möglich,

den im Norden des Heinrich von Kleist Parks gelegenen Kinderspielplatz neu zu gestalten. Dafür sind im HJ 2012 bereits 41.000 € für Planungsleistungen zur Verfügung gestellt worden.

Das beauftragte Planungsbüro hat bereits eine entsprechende Entwurfsplanung erarbeitet. In einer Bürgerinformationsveranstaltung am 16.10.2012 um 17.00 Uhr hat  das Bezirksamt den interessierten Bürgern die Planung vorgestellt und darüber diskutiert.

 

 

Fachbereich Verwaltung

 

 

Zuständigkeitsabgrenzung Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt/ Ordnungsamt:

 

Das zweistufige Vorgehen gegen illegale Altkleidercontainer im öffentlichen Raum besteht aus

1. Durchsetzen der Beseitigung der Container und

2. Ahndung der unerlaubten Aufstellung (Verhängung von Bußgeldern).

Das Ordnungsamt hat mitgeteilt, dass sämtliche Meldungen und Anzeigen unerlaubt abgestellter Altkleidercontainer zur Vorsortierung und Weiterverteilung an die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde (Ord SV 23/24) abzugeben sind.

Bei Altkleidercontainern auf Privatflächen ist das Bezirksamt nicht zuständig. Hier gibt es keine Ahndungsmöglichkeiten.

Abräumverfügungen für unerlaubt im öffentlichen Straßenland aufgestellte Altkleidercontainer bearbeitet der Bereich „Ordnungswidrigkeiten und belastende Verwaltungsakte“ beim Ordnungsamt.

Die Beseitigung von Altkleidercontainern in öffentlichen Grünanlagen wird beim Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt, Fachbereich Verwaltung bearbeitet.

Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt, Fachbereich Verwaltung bearbeitet nach durchgesetzter Beseitigung der Container sämtliche Ordnungswidrigkeitenverfahren (Grünanlagen und Straßenland).

 

Daniel Krüger

 

Der Bericht aus der Verwaltung wird von Bezirksstadtrat Krüger verlesen.

Zu Punkt 1 fragt BV Hertlein nach dem aktuellen Stand der Planung. Bezirksstadtrat Krüger teilt mit, dass die Lauterstraße für den regulären Durchgangsverkehr gesperrt wird. Auf der Niethstraße erfolgt dann ein Zweirichtungsverkehr. Der Planungsentwurf  wird in der Januarsitzung 2013 vorgestellt. Mit Beginn der Baumaßnahmen ist im zweiten Quartal 2013 zu rechnen.

BV Götz erinnert an die Drucksache 0393/XIX aus der Septembersitzung der BVV und weist darauf hin, dass das Bezirksamt dem zuständigen Ausschuss der BVV hinsichtlich der Errichtung der Radverkehrsanlagen im Zuge der Boelcke- und Manteuffelstraße gemäß Beschluss zur Drucksache 1565/XVIII monatlich einen Statusbericht zu geben hat.

Er bittet die Verwaltung, den Statusbericht als Standardpunkt in den Bericht aus der Verwaltung aufzunehmen.

 
 

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