Auszug - Festlegen der endgültigen Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 10 Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verwaltung und die zu TOP 3 und 3a erschienenen Gäste. Er macht darauf aufmerksam, dass er selbst, wie die zu TOP 3 erschienenen Gäste, in der gleichen Abteilung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt tätig sei und diesbezüglich den Vorsitz während der Diskussion zu diesem TOP an die stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses abgeben werde.

Des Weiteren macht er auf formale Fehler in der Tagesordnung aufmerksam. Versehentlich wurde der Bericht aus der Verwaltung unter TOP 5 aufgeführt. Mit Zustimmung der Ausschussmitglieder wird so verfahren. Weiterhin wurde versehentlich TOP 4.1 in die Tagesordnung aufgenommen, obwohl dieser TOP erst im Mai 2013 auf die Tagesordnung gesetzt werden sollte. Auch die versehentlich aufgenommenen TOP 4.2 und 4.3 sollten erst wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden, sofern Ergebnisse des FahrRats vorliegen. Diese liegen zurzeit nicht vor.

Zu TOP 6.2 merkt er an, dass erst kürzlich vonseiten der Senatsverwaltung eine Entscheidung gefällt wurde, in welcher Autorennen auf dem Tempelhofer Feld abgelehnt werden und sich daher der TOP durch Verwaltungshandeln erledigt hat. Die hierzu eingebrachte Beschlussempfehlung von der Piraten-Fraktion soll beraten werden.

Abschließend bittet Bezirksstadtrat Krüger um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunktes zur Thema: „Planungen Westpark (Gleisdreieck). Die Ausschussmitglieder geben dieser Bitte statt schlagen vor, den TOP als TOP 3a in die Tagesordnung zu integrieren.

Die Tagesordnung wird mit den Ergänzungs- und Änderungswünschen angenommen.