Auszug - Opt-Out-Day in Tempelhof-Schöneberg  

 
 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 11.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 21.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0400/XIX Opt-Out-Day in Tempelhof-Schöneberg
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion PIRATENBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, in den Bürgerämter und dem Internetauftritt des Bezirkes an prominenter Stelle auf die bereits bestehende Möglichkeit hinzuweisen, die Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlungen und Melderegisterauskünfte schriftlich wahrzunehmen. *1

Das entsprechende Formular ist in angemessener Anzahl in den Bürgerämtern auszulegen. *2

*1 http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/organisationseinheit/buerger/buergeramt/infosystem.php/dienstleistung/319141/

 

*2 http://www.berlin.de/buergeramt/formulare/index.php?detail=76760

 
 

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