Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter/innen der Verwaltung, Frau May die als Referentin zu TOP 7 an der Sitzung teilnimmt. Des Weiteren teilt er mit, dass sich die Referentin Michell zu TOP 6 entschuldigt hat und die Referentin Rohles ab 18.00 Uhr an der Sitzung teilnehmen wird. Ferner stellt er fest, dass BV Blankenburg nach Niederlegung des Mandats von BV Behrendt vorerst die entstandene Lücke der SPD-Fraktion im Ausschuss füllen wird und die Bürgerdeputierte Dr. Kaiser in der heutigen Sitzung von der Bürgerdeputierten Lude vertreten wird.

Nachdem die Vollzähligkeit des Ausschusses festgestellt wurde, weist der Ausschussvorsitzende auf die Rede der Bezirksbürgermeisterin Schöttler zur Vernissage „Es gibt Liebe, warum hasst Du“ hin. In ihren Ausführungen weist sie auf die tagtägliche Konfrontation mit unerfreulichen Geschehnissen im Leben hin, mit denen man sich nicht auseinandersetzen möchte. Gerade die Auseinandersetzung mit derartigen Sachverhalten hält sie für besonders wichtig.

Hinsichtlich der Zusammenstellung der Tagesordnung für diese Sitzung merkt er an, dass er sich hierbei von einem äußerst unangenehmen Vorfall im Bezirk hat leiten lassen und aus diesem Grund die Thematiken „Gewalt gegenüber Frauen“, „Häusliche Gewalt“, „Gewalt in Beziehungen“ in die Tagesordnung aufgenommen hat.

Aufgrund des noch vor der Sitzung geführten Schriftverkehrs hinsichtlich der Tagesordnung zwischen einigen Ausschussmitgliedern und dem Ausschussvorsitzenden bringt BV Höppner noch einmal zum Ausdruck, dass die Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion mit der kurzfristigen Aufnahme der schwierigen Thematik Probleme hatten. Ihrer Meinung nach wäre es schlüssiger gewesen, auch andere, sich mit diesem breiten Themenfeld beschäftigende Vereine des Bezirks, einzuladen. Letztlich bittet sie darum Absprachen einzuhalten.

Die Tagesordnung wird in vorliegender Form angenommen.