Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 25.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (31. Sitzung)      
Ö 3  
Dialogdisplays im Bezirk (Wunsch: Bündnis'90/Grüne)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Zebrastreifen für die Prechtlstraße  
Enthält Anlagen
1141/XX  
Ö 5.2  
Gefährliches Über-Rot-Fahren an der Kreuzung Groß-Ziethener Straße/Nahariyastraße  
Enthält Anlagen
1142/XX  
Ö 5.3  
Veränderung der Meßmerstraße zu einer Spielstraße
Enthält Anlagen
1143/XX  
Ö 5.4  
Ein Zebrastreifen an der Kreuzung Tautenburger Straße/Frankenhauser Straße  
Enthält Anlagen
1145/XX  
Ö 5.5  
Ein Zebrastreifen auf der Motzener Straße  
Enthält Anlagen
1146/XX  
Ö 5.6  
Wiedereinführung des Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
1149/XX  
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.7 - vertagt
   

-          vertagt bis nach VLB-Beratung (s. o.)

 

   
    25.11.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Grüne mit folgender Formulierung vor:

 

Die BVV empfiehlt dem BA sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Neubau der Straßenbahnstrecke Alt Mariendorf- Lichtenrade, der bereits im Nahverkehrsplan Berlin (weitere Bedarfe) enthalten ist, in der Priorität als vordringlich oder zumindest dringlich eingestuft wird.

 Tausende Schüler besuchen täglich eine der drei Weiterführenden Schulen oder eine der zwei Grundschulen im Süden Lichtenrades. Diese Schulen befinden sich alle am Streckenverlauf der Buslinien M76 und X76. Das führt häufiger dazu, dass Fahrzeuge überfüllt sind. Und obwohl das Fahrzeug schon überfüllt ist, steigen Schüler noch ein und blockieren die Türen. Die Fahrgäste drängen sich dicht zusammen, damit die Türen sich schließen. Geschieht das nicht muss der Fahrer warten, bis die Türen geschlossen sind und der Bus baut Verspätung auf. Um Überfüllungen und Verspätungen zu vermeiden, wäre die Einrichtung eines Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm die ideale Lösung. (Vorschläge für Linienführungen sind hier vorzufinden: http://umap.openstreetmap.fr/de/map/straenbahn-auf-dem-lichtenrader-damm_309585) Straßenbahnen haben eine höhere Fahrgastkapazität als Omnibusse. Überfüllungen wären somit vermeidbar. Des Weiteren besteht die Möglichkeit Straßenbahnen zu koppeln, das heißt zwei Züge miteinander zu verbinden. Diese sogenannte Doppeltraktion könnte die Verstärkerfahrten des M76 ersetzen. Das spare nämlich Treibstoff und Personal ein.

Ferner könnten die Gleise auf dem Damm installiert werden. Dies würde die Beförderungsge- schwindigkeit (vor allem in Lichtenrade) erhöhen. Da eine Busspur in Lichtenrade nicht existent ist, steht der M76, sobald er aus der Goltzstraße in den Lichtenrader Damm einbiegt, im Stau. In Mariendorf existiert zwar eine Busspur, doch ist diese nicht immer benutzbar, da sie zugeparkt ist, oder weil breite Fahrzeuge, wie Lastkraftwagen die Durchfahrt für Busse verhindern. Selbst wenn die Busspur frei ist muss diese immer mit Vorsicht vor breiteren Fahrzeugen und Straßenrandbepflanzung befahren werden. Mit der Straßenbahn und der damit verbundenen Möglichkeit der Auslagerung der Gleise aus dem Straßenverkehr, würde die Beförderungsgeschwindigkeit erhöht und die Pünktlichkeit gesteigert werden.“

 

In der geänderten Fassung mehrheitlich beschlossen.

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeiträge: BV Franck, BV Rutsch, BV Haussschild, BV Fey, BV Steuckardt und BV Kämper.

Mehrheitlicher Beschluss:

Die BVV empfiehlt dem BA sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Neubau der Straßenbahnstrecke Alt Mariendorf- Lichtenrade, der bereits im Nahverkehrsplan Berlin (weitere Bedarfe) enthalten ist, in der Priorität als vordringlich oder zumindest dringlich eingestuft wird.

Tausende Schüler besuchen täglich eine der drei Weiterführenden Schulen oder eine der zwei Grundschulen im Süden Lichtenrades. Diese Schulen befinden sich alle am Streckenverlauf der Buslinien M76 und X76. Das führt häufiger dazu, dass Fahrzeuge überfüllt sind. Und obwohl das Fahrzeug schon überfüllt ist, steigen Schüler noch ein und blockieren die Türen. Die Fahrgäste drängen sich dicht zusammen, damit die Türen sich schließen. Geschieht das nicht muss der Fahrer warten, bis die Türen geschlossen sind und der Bus baut Verspätung auf.

Um Überfüllungen und Verspätungen zu vermeiden, wäre die Einrichtung eines Straßenbahnbetriebs auf dem Lichtenrader- und Mariendorfer Damm die ideale Lösung. (Vorschläge für Linienführungen sind hier vorzufinden: http://umap.openstreetmap.fr/de/map/straenbahn-auf-dem-lichtenrader-damm_309585) Straßenbahnen haben eine höhere Fahrgastkapazität als Omnibusse. Überfüllungen wären somit vermeidbar. Des weiteren besteht die Möglichkeit Straßenbahnen zu koppeln, das heißt zwei Züge miteinander zu verbinden. Diese sogenannte Doppeltraktion könnte die Verstärkerfahrten des M76 ersetzen. Das spare nämlich Treibstoff und Personal ein.

Ferner könnten die Gleise auf dem Damm installiert werden. Dies würde die Beförderungsge- schwindigkeit (vorallem in Lichtenrade) erhöhen. Da eine Busspur in Lichtenrade nicht existent ist, steht der M76, sobald er aus der Goltzstraße in den Lichtenrader Damm einbiegt, im Stau. In Mariendorf existiert zwar eine Busspur, doch ist diese nicht immer benutzbar, da sie zugeparkt ist, oder weil breite Fahrzeuge, wie Lastkraftwagen die Durchfahrt für Busse verhindern. Selbst wenn die Busspur frei ist muss diese immer mit Vorsicht vor breiteren Fahrzeugen und Straßenrand- bepflanzung befahren werden. Mit der Straßebahn und der damit verbundenen Möglichkeit der Auslagerung der Gleise aus dem Straßenverkehr, würde die Beförderungsgeschwindigkeit erhöht und die Pünktlichkeit gesteigert werden.

   
    16.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - vertagt
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.74 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    22.02.2021 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.4 - vertagt
   
Ö 5.7  
Anhebung der Halker Zeile am nördlichen Ende der Straße  
Enthält Anlagen
1154/XX  
Ö 5.8  
Umstellung der Ampelschaltung an der Kreuzung Marienfelder Allee/Nahmitzer Damm  
Enthält Anlagen
1156/XX  
Ö 5.9  
Verlängerung der Grün-Phase der Fußgängerampel Kolonnenstraße Ecke Wilhelm-Kabus-Straße  
Enthält Anlagen
1163/XX  
Ö 5.10  
Ampelschaltung vor dem Robert Blum Gymnasium  
Enthält Anlagen
1168/XX  
Ö 5.11  
Fahrradwege für die Günzel Straße  
Enthält Anlagen
1169/XX  
Ö 5.12  
2-spuriger Radweg Hohenstaufenstraße (Höhe Martin-Luther-Straße)  
Enthält Anlagen
1173/XX  
Ö 5.13  
Ein Radweg für die Grunewaldstraße  
1174/XX  
Ö 5.14  
Längere grüne Ampelzeit für die Fußgänger an der Kreuzung Potsdamer Straße Ecke Goebenstraße  
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 5.15  
Zebrastreifen vor der Tempelherren Grundschule  
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1197/XX  
Ö 6.2  
Goltzstraße für den Umleitungsverkehr für die Zeit der jahrelangen Sperrung des Bahnübergangs an der Bahnhofstraße ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1205/XX  
Ö 6.3  
Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 6.4  
Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller (Überweisung aus dem Ausschuss Bürgerdienste/Ordnungsangelegenheiten)  
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 6.5  
Verkehrssicherheit in der Handjerystraße Ecke Schmiljanstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
1346/XX  
Ö 6.6  
Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr (Ausschuss für Stadtentwicklung - federführend)
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 6.7  
Fahrradbügel am Platz der Luftbrücke  
Enthält Anlagen
1350/XX  
Ö 6.8  
Strategie für sauberes Straßenland entwickeln  
Enthält Anlagen
1351/XX  
Ö 6.9  
Umgestaltung des Kleistparks öffentlich diskutieren  
Enthält Anlagen
1354/XX  
Ö 6.10  
Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße (Änderungsantrag Fraktion GRÜNE, Ausschuss Soziales, Sen., dem. Wandel - mitberatend)  
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 6.11  
Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1393/XX  
Ö 6.12  
Marienhöhe wieder zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1395/XX  
Ö 6.13  
Mehr Schulwegsicherheit und mehr Fahrradabstellanlagen am Südwestkorso Ecke Varziner Straße  
Enthält Anlagen
1400/XX  
Ö 6.14  
Ehrung für Kurt Hiller vollenden (Änderungsantrag Frakt. CDU, Ausschuss Bibliotheken, Bildung und Kultur - federführend)  
Enthält Anlagen
1415/XX  
Ö 6.15  
Fahrradunterstand vom P+R-Parkplatz in der Lichtenrader Steinstraße entfernen  
Enthält Anlagen
1419/XX  
Ö 6.16  
Marienhöhe: bessere Sicherung vor Vandalismus  
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 6.17  
Potentiale von Baumpflanzungen darstellen  
Enthält Anlagen
1431/XX  
Ö 6.18  
Maßnahmen gegen Falschparken in der Reißeckstraße/Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
1434/XX  
Ö 6.19  
Bankpatenschaften für die Allgemeinheit  
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Umleitung für gesperrte Wolziger Zeile durch die Briesingstraße insbesondere für die BVG befahrbar machen  
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 7.2  
Telefonzellen-Ruinen Instandsetzen oder abbauen lassen  
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 7.3  
Sicherheit erhöhen: Beleuchtung im Grünzug am S-Bahnhof Schichauweg  
Enthält Anlagen
1044/XX  
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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