Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 3.1  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG zum Thema: "Leerstand in Friedenau"
1272/XX  
Ö 3.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m § 35 Abs. 6 AG KJHG
1273/XX  
Ö 3.3  
Wahl eines Schriftführers
Enthält Anlagen
1278/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wolffring Ecke Tempelhofer Damm herstellen
Enthält Anlagen
1245/XX  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Sauberkeit in Tempelhof – Schöneberg
Enthält Anlagen
1274/XX  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wilde Spekulationen über fehlende Schulplätze oder seriöse Zahlen ?
Enthält Anlagen
1275/XX  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Schulessen ab. 05.08.2019
Enthält Anlagen
1276/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2020/2021
Enthält Anlagen
1320/XX  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen II
Enthält Anlagen
1277/XX  
Ö 11.2  
Sehbehindertentag jährlich würdigen
Enthält Anlagen
1279/XX  
Ö 11.3  
Teile von THF wieder sinnvoll nutzen
Enthält Anlagen
1280/XX  
Ö 11.4  
An die Schrecken der Kolonialgesellschaft an der Potsdamer Straße 92 erinnern
Enthält Anlagen
1281/XX  
Ö 11.5  
Sicher zur Schule und zurück: Regelverstöße von „Elterntaxis“ konsequent ahnden!
Enthält Anlagen
1282/XX  
Ö 11.6  
Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 11.7  
Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 11.8  
Direktauszahlung der Leistungen beim Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)
Enthält Anlagen
1285/XX  
Ö 11.9  
GLEDITSCHSTRASSE ACHTUNG KEINE VOREILIGEN HANDLUNGEN
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 11.10  
Inklusions- & Parasport unterstützen - jährlichen Förderpreis vergeben
Enthält Anlagen
1287/XX  
Ö 11.11  
Nahversorgung in der Hildburghauser Straße
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 11.12  
„Bee Stops“-Haltestellendächer nach Utrechter Vorbild begrünen
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 11.13  
Abstellflächen für E-Scooter innerhalb des S-Bahnrings
Enthält Anlagen
1290/XX  
Ö 11.14  
Haushaltsnahe Altglassammlung in Tempelhof-Schöneberg sicherstellen
Enthält Anlagen
1291/XX  
Ö 11.15  
Queersport unterstützen - jährlichen Förderpreis vergeben
Enthält Anlagen
1292/XX  
Ö 11.16  
Ortsschild „Tempelhof-Schöneberg“ für unsere Städtepartnerstadt Ahlen
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 11.17  
Querungsmöglichkeit über die Grunewaldstraße für Radfahrer*innen schaffen
Enthält Anlagen
1294/XX  
Ö 11.18  
E-Scooter-Chaos verhindern
Enthält Anlagen
1295/XX  
Ö 11.19  
Mehr Fußgängerampeln barrierefrei gestalten
Enthält Anlagen
1296/XX  
Ö 11.20  
Kolonialgeschichte Schönebergs erinnern - Gedenktafel am Haus am Kleistpark aufstellen
Enthält Anlagen
1297/XX  
Ö 11.21  
Nördliche Ebersstraße als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen
Enthält Anlagen
1298/XX  
Ö 11.22  
Mitarbeiterberatung des Fürstenberg-Instituts anbieten
Enthält Anlagen
1299/XX  
Ö 11.23  
Reinigungsdienste in kommunale Hand
Enthält Anlagen
1300/XX  
Ö 11.24  
Rüstungs- & Kolonialgeschichte der Goerzwerke erinnern
Enthält Anlagen
1301/XX  
Ö 11.25  
Dezentrales Altglassammelsystem im Bezirk erhalten
Enthält Anlagen
1302/XX  
Ö 11.26  
Sperrmüllfest in der Steinmetzstraße
Enthält Anlagen
1303/XX  
Ö 11.27  
Ehrenamt in Vereinen unterstützen durch Zuarbeit und zeitige Bereitstellung von Führungszeugnissen
Enthält Anlagen
1304/XX  
Ö 11.28  
Benennungen von Sportanlagen transparent, geschichtsbewusst & gleichstellungsfördernd gestalten
Enthält Anlagen
1305/XX  
Ö 11.29  
Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen
Enthält Anlagen
1306/XX  
Ö 11.30  
IIlegale Müllentsorgung in der Lichtenrader Lützowstraße ist keine übliche Straßenverschmutzung
Enthält Anlagen
1307/XX  
Ö 11.31  
Kolonialgeschichte erinnern am Kammergericht in Schöneberg
1308/XX  
Ö 11.32  
Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Leihfahrräder und -E-Roller nur stationsgebunden zulassen
Enthält Anlagen
1309/XX  
Ö 11.33  
Zeitlich durchgängige Busspur am Mariendorfer Damm südlich von Alt-Mariendorf
Enthält Anlagen
1310/XX  
Ö 11.34  
Rollstuhlsportler_innen nicht länger exkludieren - barrierefreies WC in der Sporthalle Münchner Straße einrichten
Enthält Anlagen
1311/XX  
Ö 11.35  
Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Weihnachtsbaum-Entsorgung neu organisieren
Enthält Anlagen
1312/XX  
Ö 11.36  
Haltestelle Mariendorfer Damm 167 wieder in Betrieb nehmen
Enthält Anlagen
1313/XX  
Ö 11.37  
Wohnungsbau-Offensive
Enthält Anlagen
1314/XX  
Ö 11.38  
Projekt „Kiez-Hausmeister“ eng begleiten
Enthält Anlagen
1315/XX  
Ö 11.39  
Bahnhöfe und ihr Umfeld konsequent rauchfrei halten und Kippenentsorgung erleichtern
Enthält Anlagen
1316/XX  
Ö 11.40  
Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge am Cosimaplatz gewährleisten
Enthält Anlagen
1317/XX  
Ö 11.41  
Zügige naturnahe Entwicklung des Geländes der ehemaligen Bezirksgärtnerei am Diedersdorfer Weg in Marienfelde
Enthält Anlagen
1325/XX  
Ö 11.42  
Online-Beratungsangebot von PAPATYA finanziell absichern
Enthält Anlagen
1326/XX  
Ö 12     übrige Große Anfragen    
Ö 12.1  
Unüberwindbare Hürden für autonome Kleinbusse nur in unserem Bezirk?
Enthält Anlagen
1318/XX  
Ö 13     Beschlussempfehlungen    
Ö 13.1  
Gebäudekomplex der ehemaligen Borsig-Fabrik an der Buckower Chaussee entwickeln und wiederbeleben
0965/XX  
Ö 13.2  
Tempelhof-Schöneberg erhält Kleingärten als soziale Infrastruktur
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 13.3  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln
1078/XX  
Ö 13.4  
Plastikmüll an Schulen und in Kitas vermeiden
Enthält Anlagen
1119/XX  
Ö 13.5  
Trauerfeier für einsam Verstorbene
Enthält Anlagen
1134/XX  
Ö 13.6  
Umweltschutz konsequent umsetzen
1210/XX  
Ö 13.7  
Für die Sicherheit unserer Kinder: keine Elterntaxis!
Enthält Anlagen
1214/XX  
Ö 13.8  
Gesetzlich legitimiertes Schulgremium arbeitsfähig machen – Bezirkselternausschuss Schule finanziell angemessen ausstatten
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 13.9  
Mehr Frauen für den Sport begeistern: Mädchensportfest in Tempelhof-Schöneberg veranstalten
1224/XX  
Ö 13.10  
Gemeinsame Lösung für fehlende Radverkehrsplaner_innenstellen finden
1239/XX  
Ö 13.11  
Mit „Zu-Fuß-zur-Schule-Preis“ nachhaltige Mobilität in der Schule fördern
Enthält Anlagen
1250/XX  
Ö 13.12  
Einstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 7-72VE Hauptstraße 162 / Willmanndamm 22
Enthält Anlagen
1204/XX  
Ö 13.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Bau einer Spielstation für interaktive Klangkunstarbeit
Enthält Anlagen
1321/XX  
Ö 13.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausrichtung eines Sommerfestes "Fair spielen in der Schule"
Enthält Anlagen
1322/XX  
Ö 13.15  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausrichtung eines Sport- und Jugendfestes zum 125-jährigen Jubiläum
Enthält Anlagen
1323/XX  
Ö 13.16  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausrichtung des 4. Berliner Festivals der Religionen "Faiths In Tune"
Enthält Anlagen
1324/XX  
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 14.1  
Nutzungs- und Entgeltordnung ändern
Enthält Anlagen
0662/XIX  
Ö 14.2  
„Mieter*innen stärken - die Mieterberatung im Bezirk entwickeln“
0106/XX  
Ö 14.3  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg
0134/XX  
Ö 14.4  
Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigung in der Blohmstraße in Lichtenrade im Bereich des Kopfsteinpflasters
0386/XX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.09.2017    TOP: Ö 9.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 15.11.2017    TOP: Ö 11.17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Der Beschlussempfehlung liegt ein Änderungsantrag vor, welcher wie folgt beschlossen wird:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei der zuständigen Stelle für verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Blohmstraße in Lichtenrade in Höhe der Kindertagesstätte bis zur Ecke Egestorffstraße einzusetzen.

Ferner sollte die zuständige Stelle gebeten werden, bis zum Ende der Bauarbeiten am S-Bahnhof Schichauweg in diesem Bereich verstärkt Geschwindigkeitskontrollen vorzunehmen, da die Bauarbeiten lt. Auskunft eines Mitarbeiters der bauausführenden Firma noch bis ca. März 2018 andauern werden und somit sicherlich bis zu diesem Zeitpunkt die Umfahrung über die Blohmstraße andauern wird.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 28.03.2019    TOP: Ö 7.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
   

Der Antrag der unerledigten Drucksache betrifft nicht den Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 21.08.2019    TOP: Ö 14.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 14.5  
Verkehrsversuch Begegnungszone Maaßenstraße qualifiziert zum Abschluss bringen
Enthält Anlagen
0432/XX  
Ö 14.6  
Umleitung für gesperrte Wolziger Zeile durch die Briesingstraße insbesondere für die BVG befahrbar machen
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 14.7  
Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße
0633/XX  
Ö 14.8  
Freie Fahrt für freie Räder um den Viktoria-Luise-Platz
0728/XX  
Ö 14.9  
Verkehrssicherheit verbessern: Maßnahmen zur Einhaltung der angemessenen Geschwindigkeit an Ortseingängen ergreifen
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 14.10  
Verkehrsberuhigung Neu-Tempelhof – Sofortmaßnahmen
0772/XX  
Ö 14.11  
Kinosaal nach Marlene Dietrich benennen
Enthält Anlagen
0780/XX  
Ö 14.12  
Situation auf dem Grazer Platz verbessern
Enthält Anlagen
0827/XX  
Ö 14.13  
Raserei und illegale Autorennen – Täter feststellen und bestrafen
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 14.14  
Behindertenparkplätze vor dem Evangelischen Friedhof in Marienfelde zeitlich begrenzen
0894/XX  
Ö 14.15  
Verkehrssicherheit auf dem Vorarlberger Damm
0898/XX  
Ö 14.16  
Baumaßnahmen der BBB offenlegen - Informationsveranstaltung durchführen
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 14.17  
Fahrrad- und fußgängerfreundlichere Überquerung der Kirchstraße im Verlauf des Fuß- und Radwegs An der Heilandsweide
0944/XX  
Ö 14.18  
Sicher über die Kreuzung Goltzstraße/Rehagener Straße
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 14.19  
Sichere Wege für alle Verkehrsteilnehmer*innen: Tempo 30 in der Laubacher Straße umsetzen
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 14.20  
Denkmalschutz ernst nehmen: Die Yorckbrücken bleiben alle!
0990/XX  
Ö 14.21  
Benennung von Privatstraßen und -plätzen
Enthält Anlagen
1005/XX  
Ö 14.22  
Behindertenparkplätze am Bahnhof Südkreuz (Ostseite) bedarfsgerecht anordnen
1028/XX  
Ö 14.23  
Wider das Vergessen: Gedenkveranstaltung für Adolf Lewissohn
1072/XX  
Ö 14.24  
In Memoriam Bruno Ganz
Enthält Anlagen
1127/XX  
Ö 14.25  
Eine weitere Einrichtung für Wohnungslose schaffen
Enthält Anlagen
1236/XX  
Ö 14.26  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-94 VE für die Grundstücke Hildburghauser Straße 17/19 A-C und Luckeweg 35/43, 38 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Luckeweg 31/33 im Bezirk Tem-pelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde
Enthält Anlagen
1319/XX  
Ö 14.27  
Veränderung der Meßmerstraße zu einer Spielstraße
Enthält Anlagen
1143/XX  
Ö 14.28  
Passender Brunnen für den Breslauer Platz
Enthält Anlagen
0708/XX  
Ö 14.29  
Alkoholwerbung hat nichts vor Schulen und Kitas verloren
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 14.30  
Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands
Enthält Anlagen
0766/XX  
Ö 14.31  
Benennung eines Weges und eines Steges am Bahnhof Südkreuz
Enthält Anlagen
1034/XX  
Ö 14.32  
Betonplatten zu Gärten
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 14.33  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 14.34  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 14.35  
Sparkassenservice-Bus für Marienfelde in der Hildburghauser Straße
Enthält Anlagen
1246/XX  
Ö 14.36  
Ausschilderung der Rheumaliga und des Mehrgenerationenbads am U-Bahnhof Alt-Mariendorf
Enthält Anlagen
1262/XX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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