Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG zum Thema: "Leerstand in Friedenau"  
1272/XX  
Ö 3.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchst. a BezVG i.V.m § 35 Abs. 6 AG KJHG  
1273/XX  
Ö 3.3  
Wahl eines Schriftführers  
Enthält Anlagen
1278/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wolffring Ecke Tempelhofer Damm herstellen  
Enthält Anlagen
1245/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Sauberkeit in Tempelhof – Schöneberg  
Enthält Anlagen
1274/XX  
Ö 8.2  
Wilde Spekulationen über fehlende Schulplätze oder seriöse Zahlen ?  
Enthält Anlagen
1275/XX  
Ö 8.3  
Schulessen ab. 05.08.2019  
Enthält Anlagen
1276/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2020/2021  
Enthält Anlagen
1320/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Pflege (auch) im Süden des Bezirks unterstützen II  
Enthält Anlagen
1277/XX  
Ö 11.2  
Sehbehindertentag jährlich würdigen  
Enthält Anlagen
1279/XX  
Ö 11.3  
Teile von THF wieder sinnvoll nutzen  
Enthält Anlagen
1280/XX  
Ö 11.4  
An die Schrecken der Kolonialgesellschaft an der Potsdamer Straße 92 erinnern  
Enthält Anlagen
1281/XX  
Ö 11.5  
Sicher zur Schule und zurück: Regelverstöße von „Elterntaxis“ konsequent ahnden!  
Enthält Anlagen
1282/XX  
Ö 11.6  
Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 11.7  
Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller  
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 11.8  
Direktauszahlung der Leistungen beim Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)  
Enthält Anlagen
1285/XX  
Ö 11.9  
GLEDITSCHSTRASSE ACHTUNG KEINE VOREILIGEN HANDLUNGEN  
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 11.10  
Inklusions- & Parasport unterstützen - jährlichen Förderpreis vergeben  
Enthält Anlagen
1287/XX  
Ö 11.11  
Nahversorgung in der Hildburghauser Straße  
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 11.12  
„Bee Stops“-Haltestellendächer nach Utrechter Vorbild begrünen  
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 11.13  
Abstellflächen für E-Scooter innerhalb des S-Bahnrings  
Enthält Anlagen
1290/XX  
Ö 11.14  
Haushaltsnahe Altglassammlung in Tempelhof-Schöneberg sicherstellen  
Enthält Anlagen
1291/XX  
Ö 11.15  
Queersport unterstützen - jährlichen Förderpreis vergeben  
Enthält Anlagen
1292/XX  
Ö 11.16  
Ortsschild „Tempelhof-Schöneberg“ für unsere Städtepartnerstadt Ahlen  
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 11.17  
Querungsmöglichkeit über die Grunewaldstraße für Radfahrer*innen schaffen  
Enthält Anlagen
1294/XX  
Ö 11.18  
E-Scooter-Chaos verhindern  
Enthält Anlagen
1295/XX  
Ö 11.19  
Mehr Fußgängerampeln barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
1296/XX  
Ö 11.20  
Kolonialgeschichte Schönebergs erinnern - Gedenktafel am Haus am Kleistpark aufstellen  
Enthält Anlagen
1297/XX  
Ö 11.21  
Nördliche Ebersstraße als verkehrsberuhigten Bereich ausweisen  
Enthält Anlagen
1298/XX  
Ö 11.22  
Mitarbeiterberatung des Fürstenberg-Instituts anbieten  
Enthält Anlagen
1299/XX  
Ö 11.23  
Reinigungsdienste in kommunale Hand  
Enthält Anlagen
1300/XX  
Ö 11.24  
Rüstungs- & Kolonialgeschichte der Goerzwerke erinnern  
Enthält Anlagen
1301/XX  
Ö 11.25  
Dezentrales Altglassammelsystem im Bezirk erhalten  
Enthält Anlagen
1302/XX  
Ö 11.26  
Sperrmüllfest in der Steinmetzstraße  
Enthält Anlagen
1303/XX  
Ö 11.27  
Ehrenamt in Vereinen unterstützen durch Zuarbeit und zeitige Bereitstellung von Führungszeugnissen  
Enthält Anlagen
1304/XX  
Ö 11.28  
Benennungen von Sportanlagen transparent, geschichtsbewusst & gleichstellungsfördernd gestalten  
Enthält Anlagen
1305/XX  
Ö 11.29  
Trauerweiden im Rudolph-Wilde-Park ersetzen  
Enthält Anlagen
1306/XX  
Ö 11.30  
IIlegale Müllentsorgung in der Lichtenrader Lützowstraße ist keine übliche Straßenverschmutzung  
Enthält Anlagen
1307/XX  
Ö 11.31  
Kolonialgeschichte erinnern am Kammergericht in Schöneberg  
1308/XX  
Ö 11.32  
Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Leihfahrräder und -E-Roller nur stationsgebunden zulassen  
Enthält Anlagen
1309/XX  
Ö 11.33  
Zeitlich durchgängige Busspur am Mariendorfer Damm südlich von Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
1310/XX  
Ö 11.34  
Rollstuhlsportler_innen nicht länger exkludieren - barrierefreies WC in der Sporthalle Münchner Straße einrichten  
Enthält Anlagen
1311/XX  
Ö 11.35  
Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Weihnachtsbaum-Entsorgung neu organisieren  
Enthält Anlagen
1312/XX  
Ö 11.36  
Haltestelle Mariendorfer Damm 167 wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
1313/XX  
Ö 11.37  
Wohnungsbau-Offensive  
Enthält Anlagen
1314/XX  
Ö 11.38  
Projekt „Kiez-Hausmeister“ eng begleiten  
Enthält Anlagen
1315/XX  
Ö 11.39  
Bahnhöfe und ihr Umfeld konsequent rauchfrei halten und Kippenentsorgung erleichtern  
Enthält Anlagen
1316/XX  
Ö 11.40  
Durchfahrt für Rettungs- und Entsorgungsfahrzeuge am Cosimaplatz gewährleisten  
Enthält Anlagen
1317/XX  
Ö 11.41  
Zügige naturnahe Entwicklung des Geländes der ehemaligen Bezirksgärtnerei am Diedersdorfer Weg in Marienfelde  
Enthält Anlagen
1325/XX  
Ö 11.42  
Online-Beratungsangebot von PAPATYA finanziell absichern  
Enthält Anlagen
1326/XX  
Ö 12     übrige Große Anfragen      
Ö 12.1  
Unüberwindbare Hürden für autonome Kleinbusse nur in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
1318/XX  
Ö 13     Beschlussempfehlungen      
Ö 13.1  
Gebäudekomplex der ehemaligen Borsig-Fabrik an der Buckower Chaussee entwickeln und wiederbeleben  
Enthält Anlagen
0965/XX  
Ö 13.2  
Tempelhof-Schöneberg erhält Kleingärten als soziale Infrastruktur  
Enthält Anlagen
1075/XX  
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.6 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt (mit dem Ersetzungsantrag).

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.2 - überwiesen
   

Der Antrag wird gemeinsam mit der Großen Anfrage 1068/XX beraten.

 

BV Franck (Fraktion der AfD) beantragt die namentlichen Abstimmung des Antrages seiner Fraktion.

 

BV Olschweski beantragt die Überweisung des Antrages, zusammen mit dem Ersatzantrag, in den Ausschuss für Stadtentwicklung. Dem Überweisungsantrag wird einstimmig zugestimmt.

   
    08.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - vertagt
   

-          Beschluss vertagt

 

   
    12.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Zum Antrag der AfD-Fraktion liegt ein Ersatzantrag der Fraktion DIE LINKE vor. BV Dr. Scherzinger begründet den Ersatzantrag in kurzen Sätzen. Dem Ersatzantrag wird mehrheitlich zugestimmt.

Es folgt die Abstimmung des Antrages der Fraktion DIE LINKE. Dieser wird mehrheitlich abgelehnt. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

 

   
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen AfD und Die Linke - Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 13.3  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln  
1078/XX  
Ö 13.4  
Plastikmüll an Schulen und in Kitas vermeiden  
Enthält Anlagen
1119/XX  
Ö 13.5  
Trauerfeier für einsam Verstorbene
Enthält Anlagen
1134/XX  
Ö 13.6  
Umweltschutz konsequent umsetzen
Enthält Anlagen
1210/XX  
Ö 13.7  
Für die Sicherheit unserer Kinder: keine Elterntaxis!
Enthält Anlagen
1214/XX  
Ö 13.8  
Gesetzlich legitimiertes Schulgremium arbeitsfähig machen – Bezirkselternausschuss Schule finanziell angemessen ausstatten  
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 13.9  
Mehr Frauen für den Sport begeistern: Mädchensportfest in Tempelhof-Schöneberg veranstalten
1224/XX  
Ö 13.10  
Gemeinsame Lösung für fehlende Radverkehrsplaner_innenstellen finden  
1239/XX  
Ö 13.11  
Mit „Zu-Fuß-zur-Schule-Preis“ nachhaltige Mobilität in der Schule fördern  
Enthält Anlagen
1250/XX  
Ö 13.12  
Einstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 7-72VE Hauptstraße 162 / Willmanndamm 22
Enthält Anlagen
1204/XX  
Ö 13.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Bau einer Spielstation für interaktive Klangkunstarbeit  
Enthält Anlagen
1321/XX  
Ö 13.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausrichtung eines Sommerfestes "Fair spielen in der Schule"  
Enthält Anlagen
1322/XX  
Ö 13.15  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausrichtung eines Sport- und Jugendfestes zum 125-jährigen Jubiläum  
Enthält Anlagen
1323/XX  
Ö 13.16  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausrichtung des 4. Berliner Festivals der Religionen "Faiths In Tune"  
Enthält Anlagen
1324/XX  
Ö 14     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Nutzungs- und Entgeltordnung ändern  
Enthält Anlagen
0662/XIX  
Ö 14.2  
„Mieter*innen stärken - die Mieterberatung im Bezirk entwickeln“  
0106/XX  
Ö 14.3  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 14.4  
Geschwindigkeitskontrollen und Verkehrsberuhigung in der Blohmstraße in Lichtenrade im Bereich des Kopfsteinpflasters
0386/XX  
Ö 14.5  
Verkehrsversuch Begegnungszone Maaßenstraße qualifiziert zum Abschluss bringen
Enthält Anlagen
0432/XX  
Ö 14.6  
Umleitung für gesperrte Wolziger Zeile durch die Briesingstraße insbesondere für die BVG befahrbar machen  
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 14.7  
Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße  
Enthält Anlagen
0633/XX  
Ö 14.8  
Freie Fahrt für freie Räder um den Viktoria-Luise-Platz  
0728/XX  
Ö 14.9  
Verkehrssicherheit verbessern: Maßnahmen zur Einhaltung der angemessenen Geschwindigkeit an Ortseingängen ergreifen  
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 14.10  
Verkehrsberuhigung Neu-Tempelhof – Sofortmaßnahmen
0772/XX  
Ö 14.11  
Kinosaal nach Marlene Dietrich benennen  
Enthält Anlagen
0780/XX  
Ö 14.12  
Situation auf dem Grazer Platz verbessern
Enthält Anlagen
0827/XX  
Ö 14.13  
Raserei und illegale Autorennen – Täter feststellen und bestrafen  
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 14.14  
Behindertenparkplätze vor dem Evangelischen Friedhof in Marienfelde zeitlich begrenzen  
Enthält Anlagen
0894/XX  
Ö 14.15  
Verkehrssicherheit auf dem Vorarlberger Damm
0898/XX  
Ö 14.16  
Baumaßnahmen der BBB offenlegen - Informationsveranstaltung durchführen
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 14.17  
Fahrrad- und fußgängerfreundlichere Überquerung der Kirchstraße im Verlauf des Fuß- und Radwegs An der Heilandsweide  
Enthält Anlagen
0944/XX  
Ö 14.18  
Sicher über die Kreuzung Goltzstraße/Rehagener Straße
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 14.19  
Sichere Wege für alle Verkehrsteilnehmer*innen: Tempo 30 in der Laubacher Straße umsetzen  
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 14.20  
Denkmalschutz ernst nehmen: Die Yorckbrücken bleiben alle!  
0990/XX  
Ö 14.21  
Benennung von Privatstraßen und -plätzen  
Enthält Anlagen
1005/XX  
Ö 14.22  
Behindertenparkplätze am Bahnhof Südkreuz (Ostseite) bedarfsgerecht anordnen  
1028/XX  
Ö 14.23  
Wider das Vergessen: Gedenkveranstaltung für Adolf Lewissohn  
1072/XX  
Ö 14.24  
In Memoriam Bruno Ganz
Enthält Anlagen
1127/XX  
Ö 14.25  
Eine weitere Einrichtung für Wohnungslose schaffen  
Enthält Anlagen
1236/XX  
Ö 14.26  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-94 VE für die Grundstücke Hildburghauser Straße 17/19 A-C und Luckeweg 35/43, 38 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Luckeweg 31/33 im Bezirk Tem-pelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
Enthält Anlagen
1319/XX  
Ö 14.27  
Veränderung der Meßmerstraße zu einer Spielstraße
Enthält Anlagen
1143/XX  
Ö 14.28  
Passender Brunnen für den Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
0708/XX  
Ö 14.29  
Alkoholwerbung hat nichts vor Schulen und Kitas verloren  
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 14.30  
Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands
Enthält Anlagen
0766/XX  
Ö 14.31  
Benennung eines Weges und eines Steges am Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
1034/XX  
Ö 14.32  
Betonplatten zu Gärten  
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 14.33  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 14.34  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume  
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 14.35  
Sparkassenservice-Bus für Marienfelde in der Hildburghauser Straße  
Enthält Anlagen
1246/XX  
Ö 14.36  
Ausschilderung der Rheumaliga und des Mehrgenerationenbads am U-Bahnhof Alt-Mariendorf  
Enthält Anlagen
1262/XX  
Ö 15  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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